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   LSG Bayern, 16.07.2019 - L 11 AS 317/19   

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https://dejure.org/2019,28151
LSG Bayern, 16.07.2019 - L 11 AS 317/19 (https://dejure.org/2019,28151)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16.07.2019 - L 11 AS 317/19 (https://dejure.org/2019,28151)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16. Juli 2019 - L 11 AS 317/19 (https://dejure.org/2019,28151)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Keine Grundsicherung für Monate mit Bezug einer Altersrente

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Altersrente; Altersrente für langjährig Versicherte; Arbeitslosengeld II; Darlehen; Leistungsausschluss; Zuschuss; Rentenbeginn; Zahlungstag; Monatsprinzip

  • rechtsportal.de

    SGB II § 7 Abs. 1 S. 1; SGB II § 7a
    Leistungsausschluss durch den Bezug von Altersrente

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 12.10.2016 - B 4 AS 4/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbstgenutztes

    Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2019 - L 11 AS 317/19
    Das Begehren des Klägers richtet sich auf die Änderung des Rechtsgrundes der Zahlung - Zuschuss statt Darlehen -, das er im Rahmen einer kombinierten Anfechtungs- und Verpflichtungsklage (§§ 54 Abs. 1, 56 SGG) zulässigerweise geltend macht (vgl BSG, Urteil vom 12.10.2016 - B 4 AS 4/16 R - juris - mwN).
  • BSG, 30.03.2017 - B 14 AS 18/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - schwankendes

    Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2019 - L 11 AS 317/19
    Im Übrigen gilt auch bei der Einkommensanrechnung das Monatsprinzip, selbst wenn ein Zufluss erst am Monatsende erfolgt (vgl zur Anrechnung von Einkommen: BSG, Urteil vom 07.12.2017 - B 14 AS 8/17 R; Urteil vom 30.03.2017 - B 14 AS 18/16 R - beide zitiert nach juris).
  • SG Berlin, 15.01.2016 - S 149 AS 119/16

    Die Bewilligung von Rente schließt noch nicht den Erhalt von Arbeitslosengeld II

    Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2019 - L 11 AS 317/19
    So geht auch der Verweis auf die Entscheidung des SG Berlin (Beschluss vom 15.01.2016 - S 149 AS 119/16 ER) fehl.
  • BSG, 07.12.2017 - B 14 AS 7/17 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Rücknahme eines rechtswidrigen

    Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2019 - L 11 AS 317/19
    Im Hinblick auf den Bezug der Altersrente ab Februar 2018 hat der Kläger damit keinen Anspruch mehr auf Alg II. Der Leistungsausschluss liegt in der typisierenden Annahme begründet, dass Bezieher von Altersrenten vor Erreichen der Regelaltersgrenze schon aus dem Erwerbsleben ausgeschieden sind und nicht mehr in Arbeit eingegliedert werden müssen (vgl BSG, Urteil vom 07.12.2017 - B 14 AS 7/17 R - juris).
  • LSG Bayern, 30.03.2017 - L 19 R 940/15

    Erstattungsanspruch nach § 104 SGB X

    Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2019 - L 11 AS 317/19
    Es fehlt daher an dem in § 104 Abs. 1 SGB X vorausgesetzten Verhältnis der Vorrangigkeit-Nachrangigkeit (vgl dazu BSG, Urteil vom 25.01.1994 - 7 RAr 42/93; BayLSG, Urteil vom 30.03.2017 - L 19 R 940/15; beide zitiert nach juris).
  • BSG, 07.12.2017 - B 14 AS 8/17 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Überprüfungsantrag -

    Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2019 - L 11 AS 317/19
    Im Übrigen gilt auch bei der Einkommensanrechnung das Monatsprinzip, selbst wenn ein Zufluss erst am Monatsende erfolgt (vgl zur Anrechnung von Einkommen: BSG, Urteil vom 07.12.2017 - B 14 AS 8/17 R; Urteil vom 30.03.2017 - B 14 AS 18/16 R - beide zitiert nach juris).
  • BSG, 25.01.1994 - 7 RAr 42/93

    Erstattungsanspruch nach § 104 SGB 10 - Fahrkostenzuschuß -

    Auszug aus LSG Bayern, 16.07.2019 - L 11 AS 317/19
    Es fehlt daher an dem in § 104 Abs. 1 SGB X vorausgesetzten Verhältnis der Vorrangigkeit-Nachrangigkeit (vgl dazu BSG, Urteil vom 25.01.1994 - 7 RAr 42/93; BayLSG, Urteil vom 30.03.2017 - L 19 R 940/15; beide zitiert nach juris).
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