Rechtsprechung
   LSG Bayern, 16.08.2007 - L 8 B 799/07 SO ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,26537
LSG Bayern, 16.08.2007 - L 8 B 799/07 SO ER (https://dejure.org/2007,26537)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16.08.2007 - L 8 B 799/07 SO ER (https://dejure.org/2007,26537)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16. August 2007 - L 8 B 799/07 SO ER (https://dejure.org/2007,26537)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,26537) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Bayern, 18.04.2008 - L 5 B 182/08

    Krankenversicherungsschutz - bisher Nichtversicherter - Antrag auf

    Wie in einem vergleichbaren Falle durch das Bayer. Landessozialgericht am 06.02.2008 - L 8 B 799/07 SO ER - entschieden, müsse vorrangig die Sozialhilfe den Krankenschutz sicherstellen.

    Zur im Raume stehenden vorrangigen Leistungspflicht anderer Träger besteht - wie im Beschluss des 8. Senats des Bayer. Landessozialgerichts vom 06.02.2008 - L 8 B 799/07 SO ER dargestellt - eine unübersichtliche Rechtslage, die auch in der ergangenen Rechtsprechung uneinheitlich beurteilt wird.

    Der Senat stellt sich mit dieser Entscheidung nicht in Widerspruch zu dem Beschluss des Bayer. Landessozialgerichts vom 06.02.2008 - L 8 B 799/07 SO ER.

  • SG München, 22.04.2008 - S 47 KR 375/08

    Bestehen von Krankenversicherungsschutz für einen mit einem erwerbsfähigen

    Die Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V sei gemäß § 5 Abs. 8a SGB V nicht nur dann ausgeschlossen, wenn laufende Leistungen nach dem Dritten, Vierten, Sechsten oder Siebten Kapitel Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) bezogen würden, sondern auch bei Empfängern von Sozialgeld nach § 28 SGB II. Hierzu beruft sich die Antragsgegnerin auf den Beschluss des 8. Senats des Bayerischen Landessozialgerichts vom 06.02.2008 Az. L 8 B 799/07 SO ER.

    Der Erlass einer einstweiligen Anordnung kann auch nicht unter Berufung auf die vom 8. Senat des Bayeri schen Landessozialgerichts mit Beschluss vom 06.02.2008 Az. L 8 B 799/07 SO ER unter Nr. 11.3.c.aa der Gründe dargelegte Rechtsauffassung abgelehnt werden.

    Selbst wenn man sich der vom 8. Senat des Bayerischen Lan dessozialgerichts in seinem Beschluss vom 06.02.2008 Az. L 8 B 799/07 SO ER vertretenen Rechtsauffassung anschlösse, wäre der Anordnungsanspruch auf Krankenbehandlung zu bejahen, da er sich in diesem Fall aus § 264 Abs. 2 SGB V ergäbe.

  • LSG Bayern, 02.11.2011 - L 8 SO 165/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Glaubhaftmachung des

    Auch sonstige grundrechtsrelevante Rechtsgüter sind bei der Ablehnung einer Anordnung nicht maßgeblich beeinträchtigt (vgl. zum Recht auf körperliche Unversehrtheit im Beschluss des Senats vom 16.08.2007, Az.: L 8 B 799/07 SO ER und vom 21.12.2010, Az.: L 8 SO 243/10 B ER sowie den Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 22.11.2010, Az.: L 9 SO 7/09).
  • LSG Bayern, 23.09.2008 - L 8 B 592/08
    Falls keine Krankenversicherung im vorgenannten Sinne gegeben ist, besteht jedenfalls Schutz gegen Krankheit gemäß § 48 SGB XII, worauf auch das SG schon hingewiesen hat (vgl. zum Ganzen Beschluss des Senats vom 06.02.2008, Az.: L 8 B 799/07 SO ER; ferner Geiger, info also 2007, 199 ff.).
  • LSG Bayern, 09.06.2008 - L 8 B 321/08

    Sozialhilfe - keine Kostenübernahme von Beiträgen für private Kranken- und

    Dann entspräche im Übrigen schon § 48 SGB XII nicht den Anforderungen an ein menschenwürdiges Dasein (vgl. dazu Beschluss des Senats vom 06.02.2008, L 8 B 799/07 SO ER; LSG Schleswig-Holstein vom 19.09.2006, L 5 B 376/06 KR-ER; abweichend LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 07.01.2008, L 1 B 336/07 KR ER).
  • LSG Bayern, 30.01.2009 - L 8 SO 1/09
    Reine Krankenhilfefälle gehen somit seit dem 01.04.2007 in die Zuständigkeit der Krankenkasse über, wenn zuvor - wie beim Antragsteller - eine frühere Mitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung bestand (so auch Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts vom 11.02.2008, Az.: L 8 KR 244/07 ER; vgl. weiter Schreiben des Bundesministeriums für Gesundheit vom 26.04.2007, Az.: 222-44031-3/6, Beschluss des erkennenden Senats vom 6. Februar 2008, Az.: L 8 B 799/07 SO ER).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht