Rechtsprechung
   LSG Bayern, 16.08.2010 - L 16 AS 449/10 B ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,13535
LSG Bayern, 16.08.2010 - L 16 AS 449/10 B ER (https://dejure.org/2010,13535)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16.08.2010 - L 16 AS 449/10 B ER (https://dejure.org/2010,13535)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16. August 2010 - L 16 AS 449/10 B ER (https://dejure.org/2010,13535)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,13535) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Einstweiliger Rechtsschutz - Arbeitslosengeld II - Zuschuss zum Beitrag zur privaten Krankenversicherung - Zulässigkeit der Begrenzung der Höhe des Zuschusses

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Übernahme der Beiträge zur privaten Krankenversicherung ohne Begrenzung der Höhe im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Übernahme der Beiträge zur privaten Krankenversicherung ohne Begrenzung der Höhe im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Sachsen-Anhalt, 04.01.2012 - L 5 AS 455/11

    Einstweiliger Rechtsschutz - fehlender Anordnungsgrund - Grundsicherung für

    Eine Kündigung des Pflegeversicherungsvertrags seitens der Versicherungsunternehmen ist gemäß § 110 Abs. 4 i.V.m. Abs. 2 Elftes Buch Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) ausgeschlossen (vgl. Beschluss des erkennenden Senats vom 15. April 2011, a.a.O; Bayerisches LSG, Beschluss vom 16. August 2010, L 16 AS 449/10 B ER, juris).
  • LSG Bayern, 25.10.2010 - L 16 AS 599/10

    Arbeitslosengeld II - Höhe des Zuschusses zum Versicherungsbeitrag zur privaten

    Damit besteht während des Bezugs von Arbeitslosengeld II keine Notlage, die den Erlass einer einstweiligen Anordnung im Hinblick auf die Übernahme der vollständigen Beiträge zur privaten Krankenversicherung rechtfertigen würde (BayLSG, Beschluss vom 29.01.2010 Az. L 16 AS 27/10 B ER; BayLSG, Beschluss vom 12.04.2010, Az.: L 16 AS 190/10 B ER; BayLSG, Beschluss vom 16.08.2010, Az.: L 16 AS 449/10 B ER; BayLSG, Beschluss vom 22.09.2010, L 16 AS 580/10 B ER; LSG NRW, Beschluss vom 10.02.2010 Az. L 7 AS 28/10 B ER; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 22.03.2010 Az. L 13 AS 919/10 ER-B; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 14.04.2010 Az. L 2 AS 16/10 B ER).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 15.04.2011 - L 5 AS 234/10

    Übernahme der Beiträge eines privat Krankenversicherten durch den

    Eine Kündigung der Pflegepflichtversicherung seitens des Versicherungsunternehmens ist gemäß § 110 Abs. 4 i. V. m. Abs. 1 SGB XI ausgeschlossen (so auch Bayerisches LSG, Beschluss vom 16. August 2010, L 16 AS 449/10 B ER, Rn. 39, 40, Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht