Rechtsprechung
   LSG Bayern, 16.10.2008 - L 11 AS 337/06   

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https://dejure.org/2008,20900
LSG Bayern, 16.10.2008 - L 11 AS 337/06 (https://dejure.org/2008,20900)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16.10.2008 - L 11 AS 337/06 (https://dejure.org/2008,20900)
LSG Bayern, Entscheidung vom 16. Januar 2008 - L 11 AS 337/06 (https://dejure.org/2008,20900)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Bayern, 05.12.2013 - L 11 AS 679/13

    Zusicherung, Übernahme, Bewerbungskosten, Fahrtkosten, Mehrbedarf,

    Darüber hinaus hat der ASt die Zahlung eines Mehrbedarfes nach § 21 Abs. 4 SGB II geltend gemacht, wobei zu beachten ist, dass eine gesonderte Bewilligung oder Ablehnung von Mehrbedarfen ausgeschlossen ist (vgl hierzu Urteil des Senats vom 16.10.2008 - L 11 AS 337/06 - juris), so dass der dem Eilverfahren zugrundeliegende Ablehnungsbescheid vom 10.04.2013 sich darauf beschränkt, eine Änderung des Bewilligungsbescheides vom 14.02.2013 für den dort geregelten Leistungszeitraum (01.04.2013 bis 30.09.2013) abzulehnen, weil der geltend gemachte Mehrbedarf nicht zu beanspruchen sei.
  • LSG Bayern, 29.03.2012 - L 11 AS 150/12

    Arbeitslosengeld II, Diabetes, Neurodermitis, Mehrbedarf, Ernährung

    Demnach ist in der Regel für Erkrankungen wie u.a. Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit - Typ II und Typ I, konventionell und intensiviert konventionell behandelt) ein krankheitsbedingt erhöhter Ernährungsaufwand zu verneinen und die im Regelsatz enthaltene Vollkost ausreichend (vgl dazu auch Urteil des Senats vom 16.10.2008 - L 11 AS 337/06).
  • LSG Bayern, 04.11.2010 - L 11 AS 759/10

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf bei unabweisbarem laufenden besonderen Bedarf -

    Der sog. Beschwerdewert ist vorliegend auch erreicht (§§ 172 Abs. 3 Nr. 1 i.V.m. 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG), denn die Ag hat den vom Ast unabhängig vom Bewilligungsabschnitt auf Dauer gestellten Antrag auf laufenden Mehrbedarf entsprechend der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bzw gemäß dem daraufhin erlassenen § 21 Abs. 6 SGB II mit gesondertem Bescheid abgelehnt, obwohl zutreffender Weise nur eine Ablehnung der Änderung des Bewilligungsbescheides vom 08.02.2010 zugunsten des ASt hätte erfolgen können, denn dieser Mehrbedarf stellt lediglich ein Berechnungselement des Gesamtbedarfes dar (vgl hierzu die Ausführungen des Senates im Urteil vom 16.10.2008 - L 11 AS 337/06 - mwNw) und ist keiner vom Bewilligungszeitraum gelösten Regelung zugänglich.
  • LSG Bayern, 30.10.2009 - L 11 AS 644/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Fehlen hinreichender

    Ergänzend wird auf die Entscheidungen des Senates vom 23.04.2009 - L 11 AS 124/08 - und vom 16.10.2008 - L 11 AS 337/06 - hingewiesen.
  • LSG Bayern, 17.01.2011 - L 11 AS 926/10

    Prozesskostenhilfe ist bei hinreichender Erfolgsaussicht zu bewilligen

    Es ist vorliegend von einer hinreichenden Erfolgsaussicht für das Klageverfahren - allerdings lediglich - im Sinne einer Aufhebung des angegriffenen Bescheides vom 14.10.2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 03.03.2010 auszugehen, denn eine Rechtsgrundlage für eine gesonderte Entscheidung über den Anspruch auf einen Mehrbedarfs kann evtl. fehlen (vgl. hierzu: BayLSG, Urteil vom 16.10.2008 - L 11 AS 337/06 -, Beschluss vom 08.11.2010 - L 11 AS 652/10 B ER -).
  • LSG Bayern, 08.11.2010 - L 11 AS 652/10

    Einstweiliger Rechtsschutz - Unzulässigkeit der gesonderten Ablehnung eines

    Diesen nicht nur einmaligen Bedarf gemäß den in Ausführung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 09.02.2010) erlassenen § 21 Abs. 6 SGB II hat die Ag mit gesondertem Bescheid vom 06.08.2010 bestandskräftig abgelehnt, obwohl zutreffenderweise nur eine Ablehnung der Änderung des Bewilligungsbescheides für den damals laufenden Bewilligungszeitraum vom 01.04.2010 bis 30.09.2010 (Bescheid vom 22.03.2010) hätte erfolgen können, denn dieser Mehrbedarf stellt lediglich ein Berechnungselement des Gesamtbedarfes dar (vgl. hierzu die Ausführungen des Senats im Urteil vom 16.10.2008 - L 11 AS 337/06 - mwN) und ist keiner vom Bewilligungszeitraum gelösten Regelung zugänglich.
  • SG Detmold, 31.03.2009 - S 11 AS 178/07

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Zum Anderen hat der DV in seinen Empfehlungen 2008 die geänderten diätetischen Grundlagen des "Rationalisierungsschema 2004" des Bundesverbandes Deutscher Ernährungsmediziner (BDME-Rationalisierungsschema 2004) nachvollzogen (Empfehlungen 2008, S. 15 f.) und für eine Vielzahl von Krankheiten, u.a für Diabetes mellitus einen krankheitsbedingt erhöhten Ernährungsaufwand verneint (Empfehlungen 2008, S. 10; vgl. zum Vorstehenden insgesamt Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 16.10.2008, L 11 AS 337/06 m.w.N.).
  • SG Augsburg, 16.04.2012 - S 11 AS 942/11

    Bemessung der Kosten für Unterkunft und Heizung im Rahme der Hilfe zum

    Ein Mehrbedarf stellt lediglich ein Berechnungselement des Gesamtbedarfs dar und ist keiner vom Bewilligungszeitraum losgelösten Regelung zugänglich (vgl. Bayerisches Landessozialgericht - BayLSG -, Urteil vom 16.10.2008, Az. L 11 AS 337/06; Beschluss vom 04.11.2010, Az. L 11 AS 759/10 B PKH).
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