Rechtsprechung
| LSG Bayern, 16.12.2014 - L 15 SF 213/14 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wiedereinsetzung wegen verspäteter Geltendmachung einer Vergütungsforderung für die Erstellung eines Gutachtens; Keine Wiedereinsetzung von Amts wegen nach dem JVEG; Begriff des Vollbeweises
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wiedereinsetzung wegen verspäteter Geltendmachung einer Vergütungsforderung für die Erstellung eines Gutachtens; Keine Wiedereinsetzung von Amts wegen nach dem JVEG ; Begriff des Vollbeweises
- rechtsportal.de
Wiedereinsetzung wegen verspäteter Geltendmachung einer Vergütungsforderung für die Erstellung eines Gutachtens
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 08.07.2014 - S 14 SF 100/14
- LSG Bayern, 16.12.2014 - L 15 SF 213/14
Papierfundstellen
- NZS 2015, 240
Wird zitiert von ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2021 - L 2 AS 1175/18 Die Tatsache muss in so hohem Grade wahrscheinlich sein, dass alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung zu begründen (BSG…, Beschluss vom 08.08.2001, Az. B 9 V 23/01 B, Rn. 4; vgl. auch LSG Baden-Württemberg…, Urteil vom 21.05.2015', Az. L 6 U 1053/15, Rn. 28; Bayerisches LSG, Beschluss vom 15.12.2014, Az. L 15 SF 213/14, Rn. 27).
Können die gewichtigen Zweifel nicht ausgeräumt werden, geht die Frage der Aufklärbarkeit nach den Grundsätzen der objektiven Beweislast zu Lasten dessen, der einen Anspruch geltend macht (Bayerisches LSG, Beschluss vom 15.12.2014, Az. L 15 SF 213/14, Rn. 27).