Rechtsprechung
LSG Bayern, 17.01.2006 - L 3 U 55/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,31306) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung der Mitwirkungspflicht nach §§ 60 ff. Sozialgesetzbuch - Erstes Buch (SGB I) durch Nichterscheinen zu einer Untersuchung anlässlich der Feststellung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE); Anforderungen an die Einschränkung der Mitwirkungspflicht durch einen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 14.12.2004 - S 15 U 203/04
- LSG Bayern, 17.01.2006 - L 3 U 55/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 25.10.1988 - 7 RAr 70/87
Sozialleistung Versagung - Anfechtungsklage
Auszug aus LSG Bayern, 17.01.2006 - L 3 U 55/05
Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ist die Versagung einer Sozialleistung wegen fehlender Mitwirkung grundsätzlich allein mit der Anfechtungsklage nach § 54 SGG anzugreifen, ohne dass die Sozialgerichte weitere Ermittlungen durchführen (Urteil vom 25.10.1988, 7 RAr 70/77; SozR 1200 § 66 Nr. 13).
- LSG Bayern, 25.11.2015 - L 2 U 526/11
Zuständigkeitskonkurrenz zwischen mehreren Berufsgenossenschaften bei …
Die dagegen eingelegte Berufung wies das Bayerische Landessozialgericht mit Urteil vom 17.01.2006 (Az. L 3 U 55/05) mit der Begründung zurück, dass der Rentenanspruch im Vergleich vom 11.12.2001 für die Beteiligten verbindlich festgestellt worden sei.