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   LSG Bayern, 17.01.2022 - L 20 VG 10/17   

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https://dejure.org/2022,1604
LSG Bayern, 17.01.2022 - L 20 VG 10/17 (https://dejure.org/2022,1604)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17.01.2022 - L 20 VG 10/17 (https://dejure.org/2022,1604)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17. Januar 2022 - L 20 VG 10/17 (https://dejure.org/2022,1604)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    Bescheid, Einkommen, Versorgung, Berufung, Einkommensteuerbescheid, Bewilligung, Arbeitsentgelt, Gewerbebetrieb, Arbeitseinkommen, Minderung, Revision, Arbeit, Widerspruchsbescheid, Feststellungsbescheid, Vermietung und Verpachtung, analoge Anwendung, entsprechende ...

  • rewis.io

    Bescheid, Einkommen, Versorgung, Berufung, Einkommensteuerbescheid, Bewilligung, Arbeitsentgelt, Gewerbebetrieb, Arbeitseinkommen, Minderung, Revision, Arbeit, Widerspruchsbescheid, Feststellungsbescheid, Vermietung und Verpachtung, analoge Anwendung, entsprechende ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Festsetzung des Regelentgelts gemäß § 16b Abs. 4 BVG ; Anspruch auf Versorgungskrankengeld; Beschädigtenversorgung gemäß dem OEG

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 29.04.2010 - B 9 VS 1/09 R

    Soldatenversorgung - Versorgungskrankengeld - Berechnung - Regelentgelt -

    Auszug aus LSG Bayern, 17.01.2022 - L 20 VG 10/17
    Es geht letztlich um eine Schätzung des durch die Arbeitsunfähigkeit verursachten wirtschaftlichen Schadens, die sich in erster Linie an der Einkommenslage vor der Arbeitsunfähigkeit (vgl. § 16b Abs. 2 und 3 BVG) orientiert (vgl. BSG, Urteil vom 29.04.2010, B 9 VS 1/09 R).

    Die Schätzung kann aber auch allgemein darauf gerichtet sein, dem selbstständigen Beschädigten für den zeitweisen Ausfall seiner Arbeitsfähigkeit im Hinblick auf seine selbstständige Tätigkeit eine angemessene Entschädigung zu geben, etwa in Höhe eines tatsächlichen oder fiktiven Vertreters (BSG, Urteil vom 29.04.2010, B 9 VS 1/09 R).

  • BSG, 06.11.1985 - 9a RV 48/83

    Kürzung des Versorgungskrankengeldes - Anrechnung des Brutto- oder Nettoentgelts

    Auszug aus LSG Bayern, 17.01.2022 - L 20 VG 10/17
    Das Versorgungskrankengeld soll nicht dazu dienen, dem Berechtigten zusätzliche Gewinnchancen zu eröffnen (BSG, Urteil vom 06.11.1985, 9a RV 48/83).
  • BSG, 10.08.1983 - 9a RV 7/82
    Auszug aus LSG Bayern, 17.01.2022 - L 20 VG 10/17
    Aufgrund der Entgelt- bzw. Einkommensersatzfunktion des Versorgungskrankengeldes setzt dessen Gewährung eine Einkommenseinbuße aufgrund der schädigungsfolgenbedingten Arbeitsunfähigkeit voraus (vgl. BSG, Urteile vom 10.08.1983, 9a RV 7/82, und vom 11.12.2008, B 9 VS 1/08 R; HK-SozEntschR/Stefanie Vogl, 1. Aufl. 2012, BVG § 16b Rn. 5).
  • BSG, 15.02.1989 - 9/4b RV 45/87

    Bemessung des Versorgungskrankengeldes für einen Selbständigen aufgrund des

    Auszug aus LSG Bayern, 17.01.2022 - L 20 VG 10/17
    Der Einkommensteuerbescheid muss dabei unanfechtbar und abschließend sein, d.h. er darf nicht mehr unter dem Vorbehalt der Nachprüfung nach § 164 AO stehen; ferner muss er bei Beginn der Arbeitsunfähigkeit vorliegen und ein zeitnahes Kalenderjahr betreffen, nämlich das Vorjahr oder das Jahr davor (Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 15.02.1989, 9/4b RV 45/87).
  • BSG, 30.09.1997 - 4 RA 122/95

    Pachtzins - Arbeitseinkommen - Selbstständige Arbeit - Betriebsaufspaltung

    Auszug aus LSG Bayern, 17.01.2022 - L 20 VG 10/17
    Eine solche Überprüfung haben sie deshalb nur dann vorzunehmen, wenn der Versicherte/Leistungsberechtigte bzw. Steuerpflichtige gegen die Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen oder die steuerrechtliche Bewertung des Finanzamts schlüssige und erhebliche Einwendungen erhebt (BSG, Urteil vom 30.09.1997, 4 RA 122/95).
  • BSG, 11.12.2008 - B 9 VS 1/08 R

    Kriegsopferversorgung - Soldatenversorgung - Wehrdienstverhältnis -

    Auszug aus LSG Bayern, 17.01.2022 - L 20 VG 10/17
    Aufgrund der Entgelt- bzw. Einkommensersatzfunktion des Versorgungskrankengeldes setzt dessen Gewährung eine Einkommenseinbuße aufgrund der schädigungsfolgenbedingten Arbeitsunfähigkeit voraus (vgl. BSG, Urteile vom 10.08.1983, 9a RV 7/82, und vom 11.12.2008, B 9 VS 1/08 R; HK-SozEntschR/Stefanie Vogl, 1. Aufl. 2012, BVG § 16b Rn. 5).
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