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   LSG Bayern, 17.03.2006 - L 7 AS 20/05   

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https://dejure.org/2006,13169
LSG Bayern, 17.03.2006 - L 7 AS 20/05 (https://dejure.org/2006,13169)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17.03.2006 - L 7 AS 20/05 (https://dejure.org/2006,13169)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17. März 2006 - L 7 AS 20/05 (https://dejure.org/2006,13169)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung für Arbeit Suchende; Zulässigkeit der Beschränkung der Leistungen auf das Angemessene; Pflicht des Leistungsempfängers zur Suche nach einer kostengünstigeren Wohnung; Konsequenzen mangelnder ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (20)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 30.05.1996 - 5 C 14.95

    Sozialhilferecht: Unterkunftskosten einer unangemessen teuren Wohnung

    Auszug aus LSG Bayern, 17.03.2006 - L 7 AS 20/05
    Entsprechend den zur Sozialhilfe entwickelten Grundsätzen, auf die ausweislich der Gesetzesbegründung (BT-Drs. 15/1516, Begründung zu § 22 Abs. 1) zurückgegriffen werden kann, hätte die Klägerin an sich substantiiert darlegen müssen, dass eine andere bedarfsgerechte, kostengünstigere Unterkunft im Bedarfszeitraum auf dem örtlichen Wohnungsmarkt nicht vorhanden bzw. trotz ernsthafter und intensiver Bemühungen nicht auffindbar oder eine vorhandene Unterkunft nicht zugänglich war (so Bundesverwaltungsgericht - BVerwG - in BVerwGE 101, 194).
  • BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 81/04 R

    Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche

    Auszug aus LSG Bayern, 17.03.2006 - L 7 AS 20/05
    Die Ausgestaltung der Obliegenheiten des Sozialrechts zeigen, dass dem Leistungsberechtigten eine Obliegenheitsverletzung mit nachteiligen Auswirkungen auf seinen Leistungsanspruch nur vorgeworfen werden kann, wenn er in Kenntnis der konkreten Verhaltensanforderungen gegen diese verstößt (siehe dazu BSG, Urteil vom 25.05.2005 - B 11a/11 AL 81/04 R zur unverschuldeten Unkenntnis von der Obliegenheit zur frühzeitigen Meldung nach § 37 b SGB III).
  • LSG Hessen, 05.01.2007 - L 9 SO 82/06

    Sozialhilfe - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Anforderung an die

    Fehlende Hinweise, etwa mit welcher Intensität der Hilfeempfänger nach einer angemessenen Unterkunft suchen muss und welche Nachweise er dafür zu erbringen hat, lassen die Obliegenheit zur Kostensenkung als solche nicht entfallen (ebenso Hess. LSG, Beschluss vom 5. Oktober 2006 - L 7 AS 126/06 ER - a.M. Bayer. LSG, Urteile vom 18. August 2006 - L 7 AS 141/06 - und vom 17. März 2006 - L 7 AS 20/05 - juris; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006 - L 3 ER 161/06 AS - juris; SG Osnabrück, Gerichtsbescheid vom 1. November 2006 - S 22 AS 494/05 - juris).

    Die gegenteilige Auffassung (Bayer. LSG, Urteile vom 18. August 2006 -L 7 AS 141/06 - und vom 17. März 2006 - L 7 AS 20/05 - juris; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006 - L 3 ER 161/06 AS - juris; SG Osnabrück, Gerichtsbescheid vom 1. November 2006 - S 22 AS 494/05 - juris) unter Berufung auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 81/04 - BSGE 95, 8) überspannt die Anforderungen an die Hinweispflichten des Leistungsträgers und vermag schon deshalb nicht zu überzeugen.

  • SG Osnabrück, 01.11.2006 - S 22 AS 494/05

    Anspruch auf Leistungen für Unterkunft nach dem SGB II; Leistungen für Unterkunft

    Die Sechs-Monats-Frist des § 22 Abs. 1 Satz 2 SGB II ist nicht in Lauf gesetzt worden (im Anschluss an Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 17. März 2006 - L 7 AS 20/05 -).

    Welche Wohnfläche für den Hilfeempfänger und die gegebenenfalls mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen angemessen ist (so auch Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 17. März 2006 - L 7 AS 20/05 -, zurzeit in Revision, dort - B 7b AS 10/06 R -, Juris Rn. 23 und 24; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006 - L 3 ER 161/06 AS - Juris Rn.14).

    Den Umstand, dass der Hilfeempfänger Nachweise zu erbringen hat, um seine Bemühungen zur Kostenreduzierung zu belegen (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 17. März 2006, a.a.O.; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006, a.a.O.).

  • LSG Rheinland-Pfalz, 19.09.2006 - L 3 ER 161/06

    Hinweispflichten des Leistungsträgers, wenn der Hilfebedürftige in eine

    Diese Pflicht des Leistungsträgers gegenüber dem Hilfeempfänger kann aber dem Begriff der Zumutbarkeit entnommen werden und folgt auch daraus, dass für den Hilfeempfänger erhebliche nachteilige Auswirkungen in Bezug auf die Kürzung seines Leistungsanspruches entstehen, wenn er der ihn treffenden Obliegenheit nicht nachkommt (vgl. hierzu BSG-Urteil vom 25.05.2005 - B 11 AL 81/04 R; Bayerisches Landessozialgericht Urteil vom 17.03.2006 - L 7 AS 20/05).
  • LSG Hessen, 05.10.2006 - L 7 AS 126/06

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Aufforderung zur

    Soweit der Antragsteller demgegenüber vorträgt, es fehlten Hinweise auf welche Weise, mit welcher Intensität er Wohnungen zu suchen und welche Nachweise er vorzulegen habe, ist dies nach Auffassung des Senats nicht geeignet, der Obliegenheit zur Kostensenkung als solcher, die dem Antragsteller hinreichend deutlich sein musste, entgegenzustehen (a.A. Bayerisches Landessozialgericht, Urteile vom 18. August 2006 - L 7 AS 141/06 und vom 17. März 2006 - L 7 AS 20/05, wobei das dort zitierte Urteil des Bundessozialgerichts vom 25. Mai 2005 - B 11a/11 AL 81/04 R den Sonderfall einer zum damaligen Zeitpunkt unklaren gesetzlichen Regelung in § 37 b SGB III betraf).
  • SG Osnabrück, 26.02.2007 - S 22 AS 293/05
    Welche Wohnfläche für den Hilfeempfänger und die gegebenenfalls mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen angemessen ist (so Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 17. März 2006 - L 7 AS 20/05 -, Juris Rn. 23 und 24; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschlüsse vom 4. Oktober 2006 - L 3 ER 148/06 AS - Juris Rn. 16 und vom 19. September 2006 - L 3 ER 161/06 AS - Juris Rn.14; vgl. jedoch - den Schwerpunkt auf den Mietpreis legend -: Bundessozialgericht, Urteil vom 7. November 2006 - B 7b AS 10/06 R - Juris Rn. 29).

    Den Umstand, dass der Hilfeempfänger Nachweise zu erbringen hat, um seine Bemühungen zur Kostenreduzierung zu belegen (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 17. März 2006, - L 7 AS 20/05 -, Juris Rn. 23 und 24; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschlüsse vom 4. Oktober 2006 - L 3 ER 148/06 AS - Juris Rn. 16 und vom 19. September 2006 - L 3 ER 161/06 AS - Juris Rn.14).

  • SG Osnabrück, 27.10.2006 - S 22 AS 494/05

    Sozialhilferechtliche Leistungen für eine Unterkunft; Angemessenheit von

    Welche Wohnfläche für den Hilfeempfänger und die gegebenenfalls mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen angemessen ist (so auch Bayeri-sches Landessozialgericht, Urteil vom 17. März 2006 - L 7 AS 20/05 -, zurzeit in Revision, dort - B 7b AS 10/06 R -, Juris Rn. 23 und 24; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006 - L 3 ER 161/06 AS - Juris Rn.14).

    Den Umstand, dass der Hilfeempfänger Nachweise zu erbringen hat, um seine Bemühungen zur Kostenreduzierung zu belegen (vgl. Bayerisches Landessozial-gericht, Urteil vom 17. März 2006, a.a.O.; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006, a.a.O.).

  • SG Hannover, 20.02.2007 - S 46 AS 2067/06
    2. Welche Wohnfläche für den Hilfeempfänger und die gegebenenfalls mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen angemessen ist (so auch Bayeri-sches Landessozialgericht, Urteil vom 17. März 2006 - L 7 AS 20/05 -, zurzeit in Revision, dort - B 7b AS 10/06 R -, Juris Rn. 23 und 24; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006 - L 3 ER 161/06 AS - Juris Rn.14).

    6. Den Umstand, dass der Hilfeempfänger Nachweise zu erbringen hat, um seine Bemühungen zur Kostenreduzierung zu belegen (vgl. Bayerisches Landessozial-gericht, Urteil vom 17. März 2006, a. a. O.; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006, a. a. O.).

  • SG Osnabrück, 15.11.2006 - S 22 AS 435/05
    Welche Wohnfläche für den Hilfeempfänger und die gegebenenfalls mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen angemessen ist (so auch Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 17. März 2006 - L 7 AS 20/05 -, zurzeit in Revision, dort - B 7b AS 10/06 R -, Juris Rn. 23 und 24; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006 - L 3 ER 161/06 AS - Juris Rn.14).

    Den Umstand, dass der Hilfeempfänger Nachweise zu erbringen hat, um seine Bemühungen zur Kostenreduzierung zu belegen (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 17. März 2006, a.a.O.; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006, a.a.O.).

  • SG Hannover, 04.09.2007 - S 46 AS 629/07
    2. Welche Wohnfläche für den Hilfeempfänger und die gegebenenfalls mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen angemessen ist (so auch Bayeri-sches Landessozialgericht, Urteil vom 17. März 2006 - L 7 AS 20/05 -, zurzeit in Revision, dort - B 7b AS 10/06 R -, Juris Rn. 23 und 24; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006 - L 3 ER 161/06 AS - Juris Rn.14).

    6. Den Umstand, dass der Hilfeempfänger Nachweise zu erbringen hat, um seine Bemühungen zur Kostenreduzierung zu belegen (vgl. Bayerisches Landessozial-gericht, Urteil vom 17. März 2006, a. a. O.; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006, a. a. O.).

  • SG Osnabrück, 20.02.2007 - S 16 AS 512/06
    a) Mit der Obliegenheit des Hilfsempfängers die Kosten zu senken, geht die Verpflichtung des Leistungsträgers ihn darüber hinreichend aufzuklären, einher (vgl. dazu: Bayrisches Landessozialgericht, Urteil vom 17.03.2006, L 7 AS 20/05; Landessozialgericht Rhein-land-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006, L 3 ER 161/06 AS; Hessisches Landes-sozialgericht, Urteil vom 05. Oktober 2006, L 7 AS 126/06 ER).

    aa) Wie weit diese Pflichten im einzelnen gehen ist umstritten (vgl. dazu: weitgehend: Sozialgericht Osnabrück, Gerichtsbescheid vom 1. November 2005, S 22 AS 494/05, Bayrisches Landessozialgericht, Urteil vom 17.03.2006, L 7 AS 20/05; Landessozialge-richt Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 19. September 2006, L 3 ER 161/06 AS; Hessi-sches Landessozialgericht, Urteil vom 05. Oktober 2006, L 7 AS 126/06 ER geringere Anforderungen: Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 07.11.2006, Az.: B 7b AS 10/06), kann im vorliegenden Fall aber dahinstehen.

  • SG Osnabrück, 21.11.2006 - S 16 AS 313/05
  • LSG Bayern, 18.08.2006 - L 7 AS 141/06

    Bestimmung der Höhe eines Anspruchs aufÜbernahme der Unterkunftskosten wegen der

  • SG München, 22.05.2007 - S 19 AS 1343/06

    Vorliegen angemessener Kosten einer Unterkunft bei Anmietung von Teilen einer

  • LSG Bayern, 29.09.2006 - L 7 AS 102/06

    Anspruch auf Übernahme von den angemessenen Umfang übersteigenden

  • LSG Bayern, 30.08.2006 - L 7 AS 175/06

    Gewährung von Unterhaltskosten im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II

  • LSG Bayern, 08.06.2006 - L 7 B 301/06

    Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs bezüglich der Heizkosten und der

  • SG Mainz, 29.02.2008 - S 7 ER 41/08

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - örtlicher

  • SG Hannover, 25.06.2007 - S 46 AS 953/07
  • SG Osnabrück, 16.05.2007 - S 16 AS 601/05
  • SG Berlin, 20.04.2007 - S 106 AS 8030/07
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