Rechtsprechung
   LSG Bayern, 17.03.2006 - L 7 AS 58/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,26485
LSG Bayern, 17.03.2006 - L 7 AS 58/05 (https://dejure.org/2006,26485)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17.03.2006 - L 7 AS 58/05 (https://dejure.org/2006,26485)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17. März 2006 - L 7 AS 58/05 (https://dejure.org/2006,26485)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Umfang der Berücksichtigung des Einkommens des eheähnlichen Partners bei der Bedürfniskeitsprüfung eines Empfängers von Arbeitslosengeld II (Alg II); Auslegung und Inhalt des Begriffs der "eheähnlichen Gemeinschaft"; Verfassungsmäßigkeit von§ 7 Abs. 3 Nr. 3b ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2006 - L 20 AS 26/06

    Grundsicherung für Arbeitssuchende

    Denn zur Überzeugung des Senats verstoßen die hier für die Einkommensberücksichtigung maßgeblichen Vorschriften auch unter diesem Gesichtpunkt nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG (vgl. ebenso Bayerisches LSG, Urteile vom 17.03.2006 - 7 AS 58/05 - und Urteil vom 16.02.2006 - L 11 AS 35/05; LSG NRW, Beschluss vom 21. April 2005 - L 9 B 6/05 SO ER - ebenso Hänlein, juris PR-SozR 9/2005 Anm. 1; ähnlich Biebach, juris PR-SozR 20/2005 Anm. 1; Kritischer O´Sullivan, SGB 2005, 374).
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