Rechtsprechung
   LSG Bayern, 17.07.2017 - L 20 KR 65/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,25679
LSG Bayern, 17.07.2017 - L 20 KR 65/17 (https://dejure.org/2017,25679)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17.07.2017 - L 20 KR 65/17 (https://dejure.org/2017,25679)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17. Juli 2017 - L 20 KR 65/17 (https://dejure.org/2017,25679)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    SGG § 60 Abs. 1; ZPO § 42 Abs. 2, § 44 Abs. 3, § 45 Abs. 1; GG Art. 19 Abs. 4 S. 1
    Keine Besorgnis der Befangenheit eines Richters bei Unterlassung medizinischer Ermittlungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befangenheitsantrag; Auslegung von Prozesserklärungen; Besorgnis der Befangenheit; abgelehnter Richter; richterliche Anordnung; Unparteilichkeit; Individualisierbarkeit; Rücknahme der Berufung; weitere medizinische Ermittlungen; Verfahrensleitung

  • rechtsportal.de

    SGG § 60 Abs. 1 S. 1-2
    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Begriff der Befangenheit; Subjektive Vorstellungen des Ablehnenden; Keine Verfahrens- bzw. Fehlerkontrolle

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Bayern, 17.07.2017 - L 20 SF 140/17

    Unzulässigkeit eines Befangenheitsantrags im sozialgerichtlichen Verfahren bei

    Die Ablehnung der Richterin am Landessozialgericht X. wegen Besorgnis der Befangenheit durch den Kläger im Berufungsverfahren L 20 KR 65/17 ist unbegründet.

    In dem zugrunde liegenden Berufungsverfahren L 20 KR 65/17, in dem der Kläger und jetzige Antragsteller (im Folgenden: Kläger) die Bewilligung einer stationären Rehabilitationsmaßnahme begehrt, ist diesem mit gerichtlichem Schreiben vom 20.06.2017 auf richterliche Anordnung Folgendes mitgeteilt worden:.

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