Rechtsprechung
   LSG Bayern, 17.07.2017 - L 20 SF 140/17 AB   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,25508
LSG Bayern, 17.07.2017 - L 20 SF 140/17 AB (https://dejure.org/2017,25508)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17.07.2017 - L 20 SF 140/17 AB (https://dejure.org/2017,25508)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17. Juli 2017 - L 20 SF 140/17 AB (https://dejure.org/2017,25508)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,25508) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit; Begriff der Befangenheit; Objektive Gründe; Antrag wegen Besorgnis der Befangenheit kein Instrument der Verfahrenskontrolle bzw. Fehlerkontrolle; Unzulässigkeit eines Befangenheitsantrags im sozialgerichtlichen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unzulässigkeit eines Befangenheitsantrags im sozialgerichtlichen Verfahren bei fehlender namentlicher Nennung und nicht ausreichender Individualisierbarkeit des betroffenen Richters; Anforderung an den Befangenheitsgrund

  • rechtsportal.de

    SGG § 60 Abs. 1 ; ZPO § 45
    Unzulässigkeit eines Befangenheitsantrags im sozialgerichtlichen Verfahren bei fehlender namentlicher Nennung und nicht ausreichender Individualisierbarkeit des betroffenen Richters

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2019 - L 11 KR 830/18

    Unzulässigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren gegen ein

    Maßstab der Auslegung von Prozesserklärungen ist der Empfängerhorizont eines verständigen Beteiligten (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 12.12.2013 - B 4 AS 17/13 R - LSG Bayern, Beschluss vom 17.07.2017 - L 20 SF 140/17 AB -), wobei das Gebot der rechtsschutzgewährenden Auslegung zu berücksichtigten ist (Bundesfinanzhof, Beschluss vom 29.11.1995 - X B 328/94 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht