Rechtsprechung
   LSG Bayern, 17.08.2017 - L 11 AS 451/16   

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https://dejure.org/2017,35475
LSG Bayern, 17.08.2017 - L 11 AS 451/16 (https://dejure.org/2017,35475)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17.08.2017 - L 11 AS 451/16 (https://dejure.org/2017,35475)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17. August 2017 - L 11 AS 451/16 (https://dejure.org/2017,35475)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    SGG § 54 Abs. 1, § 143... , § 144, § 151; SGB II § 7 Abs. 1 S. 2 Nr. 3, § 34a Abs. 1 S. 1 u. 2 u. Abs. 2 S. 2, § 40 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 3 u. Abs. 4 S. 1, § 77, § 330 Abs. 2; SGB III § 330 Abs. 2, § 335 Abs. 1, 2 u. 5; SGB X § 45 Abs. 1 u. 2 S. 3 Nr. 2 u. 3, § 50 Abs. 1 S. 1; AsylbLG § 1 Abs. 1 nr. 5; AufenthG § 25 Abs. 5, § 50 Abs. 1 Nr. 3, § 101 Abs. 2; EFA Art. 1
    Rücknahme der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslosengeld II; Asylbewerberleistungsgesetz ; Ausländerbehörde; Ersatzanspruch; Erstattung; falsche Angaben; Identität; minderjährige Kinder; Rücknahme

  • rechtsportal.de

    Rechtmäßigkeit der Rücknahme einer Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II bei falschen Angaben zur Identität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 26.09.2018 - L 11 AS 923/15

    Rückforderung von Leistungen nach dem SGB II

    Auch wenn der Beklagte den sich aus § 34a SGB II a.F. ergebenden eigenständigen öffentlich-rechtlichen Ersatzanspruch durch Verwaltungsakt geltend machen muss, ist seine Anwendung nach dem Geltungszeitraumprinzip auf Sachverhalte beschränkt, die nach dem 1. April 2011 verwirklicht worden sind (so Böttiger in Eicher /Luik, SGB II 4. Auflage 2017, § 34a Rn 68 mwN; a.A. Bayerisches LSG Urteil vom 17. August 2017 - L 11 AS 451/16 - Rn 28 f).
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