Rechtsprechung
   LSG Bayern, 17.09.2018 - L 8 AY 13/18 B ER   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,30463
LSG Bayern, 17.09.2018 - L 8 AY 13/18 B ER (https://dejure.org/2018,30463)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17.09.2018 - L 8 AY 13/18 B ER (https://dejure.org/2018,30463)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17. September 2018 - L 8 AY 13/18 B ER (https://dejure.org/2018,30463)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,30463) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • BAYERN | RECHT

    GG Art. 1 Abs. 1, Art. 19 Abs. 4, Art. 20 Abs. 1; SGG § 86 b Abs. 2 Satz 2; AsylbLG § 1a Abs. 4 S. 2, § 2, § 3
    Leistungsverkürzung erfordert konkretes Fehlverhalten des Leistungsberechtigten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungen nach dem AsylbLG; Einstweiliger Rechtsschutz; Leistungseinschränkung ohne Fehlverhalten des Leistungsberechtigten

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 193
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • LSG Baden-Württemberg, 01.07.2019 - L 7 AY 1783/19

    Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Anordnung der

    In der sozialgerichtlichen Rechtsprechung wird teilweise eine teleologische Reduktion des § 1a Abs. 4 Satz 2 AsylbLG dahingehend befürwortet, dass der Leistungsberechtigte es selbst in der Hand haben muss, eine Leistungskürzung zu vermeiden bzw. zu beenden (vgl. Bayerisches LSG, Beschluss vom 17. September 2018 - L 8 AY 13/18 B ER - juris Rdnrn. 27 ff.; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 7. Februar 2018 - L 8 AY 23/17 B ER - juris Rdnr. 18; SG Landshut, Beschluss vom 15. Februar 2019 - S 11 AY 10/19 ER - juris Rdnrn. 30 ff.).

    Danach erlaube § 1a Abs. 4 Satz 2 AsylbLG nur Anspruchseinschränkungen bei Leistungsberechtigten, denen durch einen anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einen am Verteilmechanismus teilnehmenden Drittstaat bereits internationaler Schutz oder ein Aufenthaltsrecht aus anderen Gründen gewährt worden ist, dieser Schutzstatus oder das Aufenthaltsrecht noch andauert und die leistungsberechtigten Personen sich ungeachtet dessen in die Bundesrepublik Deutschland begeben haben und dort weiterhin verweilen (Bayerisches LSG, Beschluss vom 17. September 2018 - L 8 AY 13/18 B ER - juris Rdnr. 34; Hohm in GK-AsylbLG, Stand Februar 2017, § 1a Rdnr. 356).

  • LSG Bayern, 08.07.2019 - L 18 AY 21/19

    Wegen einstweiliger Anordnung

    Unter diesem Gesichtspunkt käme im Wege der teleologischen Reduktion eine Einschränkung des Anwendungsbereichs des § 1a Abs. 4 S. 2 AsylbLG in Betracht (i.d.S. auch LSG Baden-Württemberg vom 14.05.2019 - L 7 AY 1161/19 ER-B, juris Rn. 16 ff.; zur Frage einer teleologischen Reduktion des § 1a Abs. 4 Satz 2 AsylbLG s. auch Bayerisches LSG vom 17.09.2018 - L 8 AY 13/18 B ER, juris Rn. 27 ff.; LSG Niedersachsen-Bremen vom 07.02.2018 - L 8 AY 23/17 B ER, juris Rn. 18; SG Landshut vom 15.02.2019 - S 11 AY 10/19 ER, juris Rn. 30 ff.).
  • LSG Baden-Württemberg, 14.05.2019 - L 7 AY 1161/19

    Asylbewerberleistung - Anspruchseinschränkung - Gewährung internationalen

    In der sozialgerichtlichen Rechtsprechung wird teilweise eine teleologische Reduktion des § 1a Abs. 4 Satz 2 AsylbLG dahingehend befürwortet, dass der Leistungsberechtigte es selbst in der Hand haben muss, eine Leistungskürzung zu vermeiden bzw. zu beenden (vgl. Bayerisches Landessozialgericht , Beschluss vom 17. September 2018 - L 8 AY 13/18 B ER - juris Rdnrn. 27 ff.; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 7. Februar 2018 - L 8 AY 23/17 B ER - juris Rdnr. 18; SG Landshut, Beschluss vom 15. Februar 2019 - S 11 AY 10/19 ER - juris Rdnrn. 30 ff.).

    Dem Antragsteller war die Entscheidung der Hellenischen Republik über die Gewährung von internationalem Schutz im Zeitpunkt seiner Einreise in die Bundesrepublik Deutschland im September 2018 bekannt (anders der dem Beschluss des Bayerischen LSG vom 17. September 2018 - L 8 AY 13/18 B ER - zugrundeliegende Sachverhalt ).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.10.2018 - L 11 KR 68/18

    Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsgrundes durch eine

    Drohen solche nicht (mehr), entfällt das Rechtsschutzbedürfnis bzw. der Anordnungsgrund (vgl. dazu Senat, Beschluss vom 18.06.2018 - L 11 KA 12/18 B ER - Beschluss vom 16.11.2015 - L 11 KA 42/15 B ER - LSG Bayern, Beschluss vom 17.09.2018 - L 8 AY 13/18 B ER -).
  • SG Landshut, 15.02.2019 - S 11 AY 10/19

    Streit um Gewährung von Grundleistungen

    Auch für die Leistungseinschränkung nach § 1 a Abs. 4 S. 2 AsylbLG ist daher zu fordern, dass ein Fehlverhalten des Leistungsberechtigten vorliegen muss (Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 17. September 2018 - L 8 AY 13/18 B ER -, m. w. N.).
  • SG Landshut, 17.10.2018 - S 11 AY 153/18

    Antrag auf Sozialleistungen für einen Asylbewerber ohne Anspruchseinschränkung

    Demnach muss es der Leistungsberechtigte selbst in der Hand haben, eine Leistungskürzung zu vermeiden bzw. zu beenden (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 17. September 2018 - L 8 AY 13/18 B ER -, m. w. N.).
  • SG Landshut, 06.05.2019 - S 11 AY 38/19

    Aufenthaltsverlängerung durch unterlassene Rückkehr

    Ein vorwerfbares Fehlverhalten kann grundsätzlich auch im Verweilen im Bundesgebiet liegen (Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 17. September 2018 - L 8 AY 13/18 B ER -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht