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   LSG Bayern, 17.12.2009 - L 14 R 679/08   

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https://dejure.org/2009,21981
LSG Bayern, 17.12.2009 - L 14 R 679/08 (https://dejure.org/2009,21981)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17.12.2009 - L 14 R 679/08 (https://dejure.org/2009,21981)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17. Dezember 2009 - L 14 R 679/08 (https://dejure.org/2009,21981)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Altersrente für langjährig Versicherte - Rentenberechnung - beitragsgeminderte Zeit - Begriff der beruflichen Ausbildung - Weiterbildungsmaßnahme

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Teilnahme eines Rohrinstallateurs an dem von der Arbeitsverwaltung geförderten Praxisseminar "Technischer Projektberater für berufserfahrene Fach- und Führungskräfte" als vollwertige Beitragszeit; Fortbildung und Umschulung als Zeit der beruflichen Ausbildung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von Zeiten der Weiterbildung als beitragsgeminderte Zeiten bei der Berechnung einer Altersrente für langjährig Versicherte

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Berlin, 20.07.2011 - S 31 R 360/10

    Gesetzliche Rentenversicherung; Vormerkungsverfahren; berufliche Ausbildung als

    Eine die Vorschrift des § 54 Abs. 3 S 2 SGB 6 entsprechend erweiternde Auslegung ist weder mit dem Wortlaut der Norm vereinbar noch nach dem Sinn und Zweck der Regelung über das Vorliegen einer beitragsgeminderten Zeit geboten (Anschluss an Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 17. Dezember 2009, Az. L 14 R 679/08 - veröffentlicht in juris).

    Hingegen komme jedoch unter Zugrundelegung der Rechtsprechung des Bayerischen Landessozialgerichts (LSG) im Urteil vom 17. Dezember 2009 zum Az. L 14 R 679/08 die Vormerkung dieser Zeit als reine Pflichtbeitragszeit in Betracht, weil die von der Klägerin während dieses Zeitraums absolvierte Maßnahme nicht mehr der beruflichen Ausbildung, sondern vielmehr der Fort- und Weiterbildung in ihrem bereits zuvor erlernten Beruf gedient habe.

    30 Die erkennende Kammer folgt der Rechtsprechung des Bayerischen Landessozialgerichts, nach der von dem Begriff der beruflichen Ausbildung im Sinne des § 54 Abs. 3 S. 2 SGB VI nicht Maßnahmen der Weiterbildung in Form von Fortbildungen und Umschulungen umfasst werden (vgl. Bayerisches Landessozialgericht (LSG), Urteil vom 17. Dezember 2009, Az. L 14 R 679/08, Rdnr. 20 ff. - zitiert nach juris; ebenso Gürtner , in: Kasseler Kommentar, Sozialversicherungsrecht, Loseblatt, Stand: 69. Ergänzungslieferung 2011, § 54 SGB VI Rdnr. 16, 18).

  • VGH Bayern, 02.05.2012 - 12 BV 10.2058

    Ausgleichsabgabe; Transfergesellschaft; Begriff des Arbeitsplatzes;

    Berufliche Bildung in diesem Sinne umfasst die Bereiche Ausbildung, Fortbildung - also Qualifikation - und Umschulung (vgl. BayLSG vom 17.12.2009 Az. L 14 R 679/08 ).Das Unternehmen der Klägerin verfolgt unstreitig das Ziel, die übernommenen Arbeitnehmer zu qualifizieren.
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