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   LSG Bayern, 18.01.2018 - L 16 AS 573/17 NZB   

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https://dejure.org/2018,6312
LSG Bayern, 18.01.2018 - L 16 AS 573/17 NZB (https://dejure.org/2018,6312)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18.01.2018 - L 16 AS 573/17 NZB (https://dejure.org/2018,6312)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18. Januar 2018 - L 16 AS 573/17 NZB (https://dejure.org/2018,6312)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels des Fehlens des Tatbestands und der Entscheidungsgründe im Urteil

  • rewis.io

    Zulassung der Berufung wegen Verfahrensmangels

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 29.03.2007 - B 9a SB 4/06 R

    Fehlen von Entscheidungsgründen

    Auszug aus LSG Bayern, 18.01.2018 - L 16 AS 573/17
    Die vom Kläger zu Recht beanstandeten Verfahrensmängel bestehen darin, dass in dem angefochtenen Urteil entgegen § 136 Abs. 1 Nr. 5 SGG die Darstellung des Tatbestands völlig fehlt und entgegen § 136 Abs. 1 Nr. 6 SGG die Entscheidungsgründe zu wesentlichen Teilen fehlen (vgl. Leitherer in Meyer-Ladewig/ Keller/ Leitherer/ Schmidt, SGG, 12. Auflage 2017, § 144 Rn. 34; Keller, a.a.O., § 136 Rn. 6c, 7h; BSG, Urteil vom 29.03.2007, B 9a SB 4/06 R, Juris Rn. 12).

    Die rechtlichen Grundlagen des Anspruchs und auch der Einwendungen sind anzusprechen (vgl. Keller, a.a.O. § 136 Rn. 7, 7a, 7e, 7f, § 128 Rn. 16; BSG, Urteil vom 29.03.2007, B 9a SB 4/06 R, Juris Rn. 13).

  • BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 60/07 R

    Absenkung des Arbeitslosengeld II - Verweigerung der Aufnahme eines zumutbaren

    Auszug aus LSG Bayern, 18.01.2018 - L 16 AS 573/17
    Die Berufung sei auch deshalb zuzulassen, weil das angefochtene Urteil von den Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG) vom 16.12.2008 (B 4 AS 60/07 R) und vom 23.06.2016 (B 14 AS 42/15 R) abweiche.
  • BSG, 23.06.2016 - B 14 AS 42/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Ersetzung der Eingliederungsvereinbarung

    Auszug aus LSG Bayern, 18.01.2018 - L 16 AS 573/17
    Die Berufung sei auch deshalb zuzulassen, weil das angefochtene Urteil von den Urteilen des Bundessozialgerichts (BSG) vom 16.12.2008 (B 4 AS 60/07 R) und vom 23.06.2016 (B 14 AS 42/15 R) abweiche.
  • BVerfG, 27.05.2016 - 1 BvR 1890/15

    Erheblicher Vortrag zum Hilfsantrag ist in die gerichtlichen Erwägungen zum

    Auszug aus LSG Bayern, 18.01.2018 - L 16 AS 573/17
    Geht das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvortrags einer Partei zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht ein, lässt dies grundsätzlich auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern der Vortrag nach dem Rechtsstandpunkt des erkennenden Gerichts nicht unerheblich oder offensichtlich unsubstantiiert war (BVerfG, Beschluss vom 27.05.2016, 1 BvR 1890/15, Juris Rn. 14 f.; Beschluss vom 19.05.1992, 1 BvR 986/91, Juris Rn. 39 f.; vgl. auch Keller, a.a.O. § 62 Rn. 7).
  • BVerfG, 19.05.1992 - 1 BvR 986/91

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Übergehen

    Auszug aus LSG Bayern, 18.01.2018 - L 16 AS 573/17
    Geht das Gericht auf den wesentlichen Kern des Tatsachenvortrags einer Partei zu einer Frage, die für das Verfahren von zentraler Bedeutung ist, in den Entscheidungsgründen nicht ein, lässt dies grundsätzlich auf die Nichtberücksichtigung des Vortrags schließen, sofern der Vortrag nach dem Rechtsstandpunkt des erkennenden Gerichts nicht unerheblich oder offensichtlich unsubstantiiert war (BVerfG, Beschluss vom 27.05.2016, 1 BvR 1890/15, Juris Rn. 14 f.; Beschluss vom 19.05.1992, 1 BvR 986/91, Juris Rn. 39 f.; vgl. auch Keller, a.a.O. § 62 Rn. 7).
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