Rechtsprechung
   LSG Bayern, 18.02.2014 - L 15 VG 2/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,15704
LSG Bayern, 18.02.2014 - L 15 VG 2/09 (https://dejure.org/2014,15704)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18.02.2014 - L 15 VG 2/09 (https://dejure.org/2014,15704)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18. Februar 2014 - L 15 VG 2/09 (https://dejure.org/2014,15704)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • Wolters Kluwer

    Opferentschädigungsanspruch wegen psychischer Erkrankungsfolgen; Passivlegitimation im Opferentschädigungsstreit; Erfüllung eines Straftatbestands; Auslegung einer Härteregelung; Alles-oder-Nichts-Prinzip im Unfallversicherungsrecht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Opferentschädigungsanspruch wegen psychischer Erkrankungsfolgen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • SG Karlsruhe, 27.11.2014 - S 17 VG 656/13

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - körperliche und sexuelle

    Insoweit kann auf das aktuelle Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 18. Februar 2014 (Az.: L 15 VG 2/09 - juris Rn. 101 m.w.N. insb. zur Rspr. des BSG) verwiesen werden.

    Der Anspruch kann demzufolge bestehen, dann wegfallen und dann - zumindest theoretisch - aber auch wieder aufleben (Bayerisches LSG, U.v. 18.2.2014 - L 15 VG 2/09 - juris, Rn. 124.).

    Auf der anderen Seite ist es aber versorgungsschädlich, wenn die Grenze zur Schwerbeschädigung erst dadurch überschritten wird, dass eine weitere, von der ersten Schädigung unabhängige Schädigung eintritt (Bayerisches LSG, U.v. 18.2.2014 - L 15 VG 2/09 - juris, Rn. 125).

    Die Einkommensabhängigkeit nach § 10a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 OEG gilt auch für die nach dem BVG an sich einkommensunabhängigen Leistungen wie Grundrente, Schwerstbeschädigtenzulage und Pflegezulage (Bayerisches LSG, U.v. 18.2.2014 - L 15 VG 2/09 - juris, Rn. 164).

    Ein ausdifferenziertes Einkommensbereinigungssystem wie etwa im Einkommensteuerrecht gibt es im Rahmen der Einkommensberechnung nach § 33 BVG nicht (Bayerisches LSG, U.v. 18.2.2014 - L 15 VG 2/09 - juris, Rn. 169).

  • LSG Bayern, 10.12.2018 - L 15 VG 29/17

    Anerkannter Sachverständiger, besondere berufliche Betroffenheit,

    Diese Voraussetzungen sind beim streitgegenständlichen Geschehen jedoch klar nicht gegeben, da es - anders als in dem der Entscheidung des Senats vom 18.02.2014 (L 15 VG 2/09) zugrundeliegenden Sachverhalt (s. das o.g. Urteil des BSG vom 18.11.2015 hierzu) - vorliegend um völlig unterschiedliche Angriffe im Sinne von § 1 Abs. 1 Satz 1 OEG durch (zahlreiche) verschiedene Täter geht.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 29.01.2015 - L 10 VE 25/13

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopferentschädigung - DDR-Unrecht -

    Die Einbeziehung von § 10c OEG soll keine Ausschlusswirkung haben (vgl. insoweit auch: Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 18. Februar 2014, L 15 VG 2/09).
  • LSG Baden-Württemberg, 06.12.2018 - L 6 VG 2096/17

    Soziales Entschädigungsrecht - Gewaltopfer - tätlicher Angriff - familiäre Gewalt

    Ferner kann relevant sein, in welchem Bundesland der Tatort liegt (§ 4 Abs. 1 Satz 1 OEG, vgl. aber auch Satz 2 jener Vorschrift); sofern mehrere Taten in verschiedenen Ländern begangen worden sind, kommt eine gestaffelte Zuständigkeit aller betroffenen Länder in Betracht (Bayerisches LSG, Urteil vom 18. Februar 2014 - L 15 VG 2/09 -, juris, Rz. 198 ff.).
  • SG Karlsruhe, 26.04.2016 - S 1 U 90/14

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - wesentliche Änderung der tatsächlichen

    Unter "Verschiebung der Wesensgrundlage" als Grundlage für eine Neubewertung von - wie hier - anerkannten Unfallfolgen wird grundsätzlich der nachträgliche Wechsel der Ursache bei unverändert gebliebenem Krankheitsbild verstanden (vgl. Bay. LSG vom 18.02.2014 - L 15 VG 2/09 -, Rn. 156 m.w.N. aus der Rspr. d. BSG ).
  • SG Frankfurt/Main, 21.07.2017 - S 23 U 112/13

    Wurde infolge eines Arbeitsunfalls der Anspruch auf Gewährung einer Rente nach

    Unter Verschiebung der Wesensgrundlage wird der nachträgliche Wechsel der Ursache bei unverändert gebliebenem Krankheitsbild verstanden (vgl. Bay. LSG vom 18.02.2014 - L 15 VG 2/09 -, Rn. 156 m.w.N. aus der Rspr. d. BSG ).
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