Rechtsprechung
   LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 104/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • sozialrecht-heute.de

    Aufrechnung einer Darlehensrückzahlungsforderung mit laufenden SGB-II-Leistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Aufrechnung einer Darlehensrückzahlungsforderung; Zulässigkeit einer Teilverwertung von zunächst nicht verwertbarem Vermögen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Abschluss einer Rückzahlungsvereinbarung statt Aufrechnung einer Darlehensrückzahlungsforderung mit laufenden SGB-II-Leistungen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 152/14  

    Zurückverweisung an das SG, Auslegung des Klageantrags, klägerisches Begehren

    Mit Beschluss vom 11.02.2015 hat der Senat das Begehren des Klägers im Hinblick auf die Anfechtung des Bescheides vom 23.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.09.2012 abgetrennt (L 11 AS 104/15).

    Diese Klage ist Gegenstand des insofern abgetrennten Verfahrens L 11 AS 104/15.

  • LSG Bayern, 04.01.2016 - L 11 AS 774/15  

    Unzulässige Wiederaufnahmeklage wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses

    Der Senat hat mit Beschluss vom 11.02.2015 das Begehren des Klägers im Hinblick auf die Anfechtung des Bescheides vom 23.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.09.2012 abgetrennt und die angefochtenen Bescheide mit Urteil vom 18.03.2015 aufgehoben (L 11 AS 104/15).

    Das ursprünglich - bis zur Abtrennung - ebenfalls im Berufungsverfahren streitige Begehren im Hinblick auf die Anfechtung des Bescheides vom 23.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.09.2012 hat sich durch die Aufhebung des Bescheides mit Urteil des Senats vom 18.03.2015 (L 11 AS 104/15) ebenfalls erledigt.

  • LSG Bayern, 03.12.2015 - L 11 AS 775/15  

    Verweisung an SG wegen fehlender instanzieller Zuständigkeit

    Der Senat hat mit Beschluss vom 11.02.2015 das Begehren des ASt im Hinblick auf die Anfechtung des Bescheides vom 23.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.09.2012 abgetrennt und die angefochtenen Bescheide mit Urteil vom 18.03.2015 aufgehoben (L 11 AS 104/15).
  • LSG Bayern, 12.01.2016 - L 11 AS 853/15  

    Unzulässigkeit einer Wiederaufnahmeklage wegen entgegenstehender Rechtshängigkeit

    Der Senat hat mit Beschluss vom 11.02.2015 das Begehren des Klägers im Hinblick auf die Anfechtung des Bescheides vom 23.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.09.2012 abgetrennt und die angefochtenen Bescheide mit Urteil vom 18.03.2015 aufgehoben (L 11 AS 104/15).
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