Rechtsprechung
LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 104/15 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufrechnung einer Darlehensrückzahlungsforderung mit laufenden SGB-II-Leistungen; Vorrang einer Rückzahlungsvereinbarung; Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Aufrechnung einer Darlehensrückzahlungsforderung; Zulässigkeit einer ...
- rewis.io
Grundstücke, Aufrechnung, Darlehen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II; Aufrechnung einer Darlehensrückzahlungsforderung; Zulässigkeit einer Teilverwertung von zunächst nicht verwertbarem Vermögen
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Abschluss einer Rückzahlungsvereinbarung statt Aufrechnung einer Darlehensrückzahlungsforderung mit laufenden SGB-II-Leistungen
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (4)
- LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 152/14
Zurückverweisung an das SG, Auslegung des Klageantrags, klägerisches Begehren
Auszug aus LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 104/15
Die weiteren Begehren sind Gegenstand des Berufungsverfahrens L 11 AS 152/14 geblieben.Streitgegenstand ist im vorliegenden Verfahren allein die (vom Verfahren L 11 AS 152/14 abgetrennte) Anfechtungsklage des Klägers gegen den Bescheid des Beklagten vom 23.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.09.2012, mit dem dieser die Aufrechnung der Forderung aus dem mit Schreiben vom 05.07.2012 fällig gestellten Darlehen im Umfang von 10 % des maßgeblichen Regelsatzes ab 01.08.2012 erklärt hat.
- LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 91/15
Zur Zulässigkeit einer Wiederaufnahmeklage
Auszug aus LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 104/15
Eine vom Kläger beantragte Wiederaufnahme des Verfahrens wird beim LSG unter dem Az L 11 AS 91/15 WA geführt. - BSG, 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B
Auszug aus LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 104/15
Sowohl das dagegen gerichtete Berufungsverfahren (Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 162/11) beim Bayerischen Landessozialgericht (LSG) als auch die anschließende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (BSG, Beschluss vom 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B) beim Bundessozialgericht waren ohne Erfolg. - LSG Bayern, 02.02.2012 - L 11 AS 162/11
Zu den Voraussetzungen der Verwertbarkeit von Immobilienvermögen
Auszug aus LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 104/15
Sowohl das dagegen gerichtete Berufungsverfahren (Urteil des Senats vom 02.02.2012 - L 11 AS 162/11) beim Bayerischen Landessozialgericht (LSG) als auch die anschließende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision (BSG, Beschluss vom 10.05.2012 - B 4 AS 64/12 B) beim Bundessozialgericht waren ohne Erfolg.
- LSG Bayern, 18.03.2015 - L 11 AS 152/14
Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften …
Mit Beschluss vom 11.02.2015 hat der Senat das Begehren des Klägers im Hinblick auf die Anfechtung des Bescheides vom 23.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.09.2012 abgetrennt (L 11 AS 104/15).Diese Klage ist Gegenstand des insofern abgetrennten Verfahrens L 11 AS 104/15.
- LSG Bayern, 04.01.2016 - L 11 AS 774/15
Unzulässige Wiederaufnahmeklage wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses
Der Senat hat mit Beschluss vom 11.02.2015 das Begehren des Klägers im Hinblick auf die Anfechtung des Bescheides vom 23.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.09.2012 abgetrennt und die angefochtenen Bescheide mit Urteil vom 18.03.2015 aufgehoben (L 11 AS 104/15).Das ursprünglich - bis zur Abtrennung - ebenfalls im Berufungsverfahren streitige Begehren im Hinblick auf die Anfechtung des Bescheides vom 23.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.09.2012 hat sich durch die Aufhebung des Bescheides mit Urteil des Senats vom 18.03.2015 (L 11 AS 104/15) ebenfalls erledigt.
- LSG Bayern, 03.12.2015 - L 11 AS 775/15
Verweisung an SG wegen fehlender instanzieller Zuständigkeit
Der Senat hat mit Beschluss vom 11.02.2015 das Begehren des ASt im Hinblick auf die Anfechtung des Bescheides vom 23.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.09.2012 abgetrennt und die angefochtenen Bescheide mit Urteil vom 18.03.2015 aufgehoben (L 11 AS 104/15). - LSG Bayern, 12.01.2016 - L 11 AS 853/15
Unzulässigkeit einer Wiederaufnahmeklage wegen entgegenstehender Rechtshängigkeit …
Der Senat hat mit Beschluss vom 11.02.2015 das Begehren des Klägers im Hinblick auf die Anfechtung des Bescheides vom 23.07.2012 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 18.09.2012 abgetrennt und die angefochtenen Bescheide mit Urteil vom 18.03.2015 aufgehoben (L 11 AS 104/15).