Rechtsprechung
   LSG Bayern, 18.05.2006 - L 11 AS 117/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,10095
LSG Bayern, 18.05.2006 - L 11 AS 117/05 (https://dejure.org/2006,10095)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18.05.2006 - L 11 AS 117/05 (https://dejure.org/2006,10095)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18. Mai 2006 - L 11 AS 117/05 (https://dejure.org/2006,10095)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Gewährung einer einmaligen Beihilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) ; Passivlegitimation auf Grund der Zulassung nach der Experimentierklausel; Erfüllung der Aufgaben an Stelle der Bundesagentur für Arbeit; Beteiligtenfähigkeit auf Grund der eigenständigen Organisationseinheit innerhalb eines Rechtsträgers ; Ausschluss der Verurteilung der beigeladenen Stadt als Trägerin der Sozialhilfe mangels Rechtsgrundlage; Hilfe zum Lebensunterhalt durch einmalige Leistungen insbesondere zur Instandhaltung der Wohnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Ansprüche nach dem BSHG nach dem Außerkrafttreten, Beteiligtenfähigkeit eines kommunalen Trägers nach dem SGB II

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.10.2008 - 12 E 1232/08

    Überprüfung der Wirksamkeit eines Vergütungsfestsetzungsbeschlusses wegen eines

    - anders als im vorliegenden Fall - der Widerspruchsbescheid als letzte Behördenentscheidung erst nach dem 1. Januar 2005 ergangen ist: LSG NRW, Beschluss vom 23. August 2006 - L 20 B 26/06 SO -, Juris; Bayerisches LSG, Urteil vom 18. Mai 2006 - L 11 AS 117/05 -, SFSH/SGB 2006, 658; LSG Niedersachsen- Bremen, Urteil vom 20. April 2006 - L 8 SO 80/05 -, Juris.
  • LSG Baden-Württemberg, 21.02.2008 - L 7 SO 827/07

    Sozialgerichtliches Verfahren - Anfechtungs- und Leistungsklage - maßgeblicher

    Es ist deshalb nach materiellem Recht geboten, das BSHG auf solche "Altfälle" anzuwenden, in denen der sozialhilferechtliche Bedarf noch im Jahr 2004 entstanden und geltend gemacht worden ist (vgl. das Senatsurteil vom 21. Februar 2008 - L 7 SO 501/07 - ferner schon Senatsurteil vom 28. Juni 2007 - L 7 SO 5036/06 - sowie die Senatsbeschlüsse vom 3. September 2007 - L 7 SO 501/07 - und vom 23. Oktober 2007 - L 7 SO 827/07 - LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20. April 2006 - L 8 SO 80/05 - Bayer. LSG, Urteil vom 18. Mai 2006 - L 11 AS 117/05 - ; Kuntze in Bader u.a., 4. Auflage, VwGO, § 113 Rdnr. 34).
  • LSG Bayern, 21.09.2006 - L 11 SO 28/06

    Anrechnung des Kindergeldes im Falle des Bezuges von Leistungen der

    Eine solche landesgesetzliche Bestimmung sehen weder das AGSGB noch andere Verfahrensvorschriften vor (vgl dazu bereits BayLSG vom 18.05.2006 Az: L 11 AS 117/05).
  • SG Hamburg, 14.11.2006 - S 56 SO 187/06

    Sozialhilfe - einmalige Leistungen - Antragstellung - Widerspruchsbescheid nach

    Allerdings hält ein beachtlicher Teil der zu dieser Frage bereits vorliegenden Rechtsprechung in diesen Fällen weiterhin die Vorschriften des BSHG für anwendbar - zumindest soweit es um einmalige Leistungen geht (vgl. Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23.08.2006, Az: L 20 B 26/06 SO; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 18.05.2006, Az: L 11 AS 117/05, juris; Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20.04.2006, Az: L 8 SO 80/05, juris; Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 24.05.2005, Az: 18 A 6.05, juris).
  • SG Osnabrück, 05.12.2017 - S 16 AS 237/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Aus dem Hinweis "Aufgaben nach diesem Buch" ergibt sich, dass sowohl die Aufgaben nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB II als auch nach § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB II gemeint sind (LSG München, Urteil vom 18.05.2006, L 11 AS 117/05, Rn. 14).
  • LSG Bayern, 25.10.2006 - L 11 B 314/06

    Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Unterbringung im 7-Tage-Wohnheim eines

    § 75 Abs. 5 SGG gibt hierfür keine Rechtsgrundlage, weil es sich beim Träger der Jugendhilfe weder um einen Versicherungsträger noch um Angelegenheiten des sozialen Entschädigungsrechts eines Landes handelt (dazu BayLSG vom 18.05.2006 Breith. 2006, 853).
  • LSG Bayern, 12.07.2006 - L 11 B 175/06

    Streit über die Bewilligung von Kosten für einen Schulbegleiter im Rahmen der

    Der Senat ist aber der Auffassung, dass § 75 Abs. 5 SGG nicht analog anwendbar ist (vgl dazu bereits Urteil vom 18.05.2006 Az: L 11 AS 117/05 mit Hinweis auf Binder, SGG, § 75 RdNr 14; Häning, SGG, § 75 RdNr 45; Leitherer in Meyer-Ladewig-Keller-Leitherer, SGG, 8.Aufl 2005, § 75 RdNr 18).
  • SG Meiningen, 02.07.2008 - S 18 SO 671/07

    Antrag auf Zahlung eines Zusatzbarbetrages nach dem Bundessozialhilfegesetz

    Für den hier streitgegenständlichen Bewilligungszeitraum ist die seinerzeit geltende Fassung des BSHG maßgebend, da in den Übergangsvorschriften zum Gesetz zur Einordnung des Sozialhilferechts in das Sozialgesetzbuch nichts anderes bestimmt ist und insbesondere nicht geregelt ist, dass die Vorschriften des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) zurückliegende Bewilligungszeiträume betreffen oder bis zum 31. Dezember 2004 entstandene Rechtsansprüche wieder beseitigen (so auch Bayerisches Landessozialgericht vom 18. Mai 2006, L 11 AS 117/05 unter Hinweis auf BVerwG vom 01.12.1989 BVerwGE 84, 157/160 ff).
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