Rechtsprechung
   LSG Bayern, 18.05.2006 - L 9 AL 117/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,25623
LSG Bayern, 18.05.2006 - L 9 AL 117/05 (https://dejure.org/2006,25623)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18.05.2006 - L 9 AL 117/05 (https://dejure.org/2006,25623)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18. Mai 2006 - L 9 AL 117/05 (https://dejure.org/2006,25623)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Aufhebung eines begünstigenden Verwaltungsakts im Bereich der Gewährung von Arbeitslosenhilfe (Alhi); Rücknahme eines zum Zeitpunkt des Erlasses rechtwidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes mit Wirkung für die Vergangenheit; Folgen einer Unkenntnis des Leistungsempfängers bzgl. der Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes auf Grund grober Fahrlässigkeit; Voraussetzungen für das Vorliegen von Bösgläubigkeit im Sinne einer besonders schweren Sorgfaltsverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 15.07.2010 - L 9 AL 107/07

    Zum Beginn der Jahresfrist gemäß § 45 Abs. 4 Satz 2 SGB X

    Bereits mit Urteil vom 18.05.2006 (Az.: L 9 AL 117/05) hat der Senat festgestellt, dass in der Regel hinsichtlich der in § 45 Abs. 4 Satz 2 SGB X normierten Kenntnis der Tatsachen, welche die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes für die Vergangenheit rechtfertige, nicht auf die Kenntnis der allgemeinen Tatsachen, aus denen sich die Rechtswidrigkeit des aufzuhebenden Verwaltungsaktes ergebe, abzustellen ist.
  • LSG Bayern, 19.05.2006 - L 8 AL 16/06

    Grob fahrlässige Unkenntnis des Empfängers von der Rechtswidrigkeit eines

    Etwas Anderes mag für Fallgruppen gelten, in denen der Leistungsempfänger bereits Zweifel an der Leistungshöhe (vgl. Urteil des LSG vom 17.05.2006, Az. L 9 AL 117/05) oder ein positiv festgestelltes, genaues Wissen von den Größenordnungen zwischen vorangegangenem Verdienst und Leistungsbezug hatte.
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