Rechtsprechung
LSG Bayern, 18.05.2011 - L 13 R 337/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
Fiktive Beitragszeiten nach Artikel 2 Abs. 2 Punkt 1c des polnischen Gesetzes vom 17. Oktober 1991 ohne tatsächliche Einrichtung von Beiträgen stellen keine Beitragszeiten nach § 15 Abs. 1, 3 FRG dar.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Regensburg, 09.03.2009 - S 9 R 284/05
- LSG Bayern, 18.05.2011 - L 13 R 337/09
- BSG, 31.10.2011 - B 13 R 247/11 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 21.02.1996 - 5 RJ 48/95
Berücksichtigungsfähigkeit polnischer Abkommenszeiten
Auszug aus LSG Bayern, 18.05.2011 - L 13 R 337/09
Abkommenszeiten, die nach Art. 4 Abs. 2 DPSVA 1975 in Verbindung mit Art. 2 Abs. 1 des Zustimmungsgesetzes 1976 in der deutschen Rentenversicherung anrechenbar waren, sind nach der Änderung des Zustimmungsgesetzes durch Art. 20 Rentenreformgesetz 1992 ab 1. Juli 1990 nur noch dann berücksichtigungsfähig, wenn sie auch die Voraussetzungen für eine Anrechnung nach dem Fremdrentengesetz erfüllen (BSG, Urteil vom 21. Februar 1996, Az. 5 RJ 48/95, in juris). - BSG, 25.08.1994 - 2 RU 14/93
Anspruch auf Verletztenrente wegen Berufskrankheit - Feststellung des …
Auszug aus LSG Bayern, 18.05.2011 - L 13 R 337/09
Ausreichend ist auch, wenn ein Deutscher nach langjährigem Aufenthalt im Ausland seinen Wohnsitz in Deutschland nimmt und dann unmittelbar wieder von einem deutschen Unternehmen im Ausland beschäftigt wird (BSG, Urteil vom 25. August 1994 - 2 RU 14/93).