Rechtsprechung
   LSG Bayern, 18.09.2014 - L 11 AS 293/13   

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https://dejure.org/2014,30057
LSG Bayern, 18.09.2014 - L 11 AS 293/13 (https://dejure.org/2014,30057)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18.09.2014 - L 11 AS 293/13 (https://dejure.org/2014,30057)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18. September 2014 - L 11 AS 293/13 (https://dejure.org/2014,30057)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Mehrbedarf für eine dezentrale Warmwassererzeugung; Verfassungsmäßigkeit der Pauschalierung

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Mehrbedarf für eine dezentrale Warmwassererzeugung; Verfassungsmäßigkeit der Pauschalierung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.07.2016 - L 25 AS 535/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Mehrbedarf bei dezentraler

    Denn typischerweise erfolgt die dezentrale Warmwassererzeugung mit Strom oder Gas durch Durchlauferhitzer oder Boiler, die über keine vom übrigen Haushaltsstrom getrennte Zählererfassung verfügen (vgl. Urteil des Landessozialgerichts Bayern vom 18. September 2014 - L 11 AS 293/13 - juris).

    Soweit ein abweichender Bedarf bei krankheitsbedingten oder berufsbedingten Besonderheiten oder auch bei erhöhten Kosten wegen veralteter Anlagen in Betracht zu ziehen ist (vgl. Urteil des Landessozialgerichts Bayern vom 18. September 2014 - L 11 AS 293/13 - juris), kann der Senat hier offen lassen, ob der Vortrag des Klägers insbesondere zu den baulichen Gegebenheiten und zum Alter des Durchlauferhitzers geeignet ist, unter diesem Blickwinkel einen abweichenden Bedarf zu begründen.

    Denn eine Berücksichtigung eines höheren Bedarfs kann im Einzelfall nur dann erfolgen, wenn dieser Bedarf konkret mit einer technischen Einrichtung ermittelt werden kann (vgl. Urteil des Landessozialgerichts Bayern vom 18. September 2014 - L 11 AS 293/13 - m. w. N.; Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27. Januar 2014 - L 19 AS 2013/13 NZB - Sozialgericht Berlin, Urteil vom 26. März 2014 - S 205 AS 11970/13 - alle bei juris) oder - soweit Leistungen für die Vergangenheit in Rede stehen - ermittelt worden ist.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.03.2017 - L 11 AS 31/17

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf für dezentrale Warmwassererzeugung -

    Für die Annahme eines im Einzelfall abweichenden Bedarfs i.S.d. § 21 Abs. 7 Satz 2 2. Halbsatz SGB II ist es jedoch erforderlich, dass sich die im Einzelfall abweichenden Verbrauchswerte bzw. die entsprechenden Kosten betragsmäßig konkret ermitteln lassen (in aller Regel mittels technischer Einrichtungen wie z.B. einem separaten Zähler, vgl. etwa: Bayerisches Landesssozialgericht - LSG -, Urteil vom 18. September 2014 - L 11 AS 293/13 - LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28. Mai 2013 - L 9 AS 541/13 B - Beschluss vom 27. Januar 2014 - L 19 AS 2013/13 NZB - Urteil vom 30. Januar 2014 - L 6 AS 1667/12 - LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 28. Juli 2016 - L 25 AS 535/16 -).
  • LSG Sachsen, 25.11.2015 - L 3 AS 310/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Mehrbedarf bei dezentraler

    Die Regelungen in § 21 Abs. 7 Satz 1 und 2 Nr. 1 SGB II, die dieser Berechnung zugrunde liegen, sind aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden (im Ergebnis ebenso: LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27. Januar 2014 - L 19 AS 2013/13 NZB - juris, Rdnr. 24 f.; Bay. LSG, Urteil vom 18. September 2014 - L 11 AS 293/13 - juris, Rdnr. 24 ff.).

    Der vom Beklagten nach Maßgabe von § 21 Abs. 7 Satz 2 Nr. 1 SGB II errechnete und bei der Leistungsbewilligung zugrunde gelegte pauschale Mehrbedarf bei einer dezentralen Warmwasserversorgung von 8, 60 EUR bewegt sich in dieser Größenordnung (ähnlich Bay. LSG, Urteil vom 18. September 2014 - L 11 AS 293/13 - juris, Rdnr. 26, das seiner Berechnung einen Haushaltsenergiebetrag von 26, 80 EUR zugrunde gelegt hat).

  • LSG Sachsen, 25.11.2015 - 3 AS 310/13

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Mehrbedarf bei dezentraler

    Die Regelungen in § 21 Abs. 7 Satz 1 und 2 Nr. 1 SGB II , die dieser Berechnung zugrunde liegen, sind aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden (im Ergebnis ebenso: LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27. Januar 2014 - L 19 AS 2013/13 NZB - juris, Rdnr. 24 f.; Bay. LSG, Urteil vom 18. September 2014 - L 11 AS 293/13 - juris, Rdnr. 24 ff.).

    Der vom Beklagten nach Maßgabe von § 21 Abs. 7 Satz 2 Nr. 1 SGB II errechnete und bei der Leistungsbewilligung zugrunde gelegte pauschale Mehrbedarf bei einer dezentralen Warmwasserversorgung von 8, 60 EUR bewegt sich in dieser Größenordnung (ähnlich Bay. LSG, Urteil vom 18. September 2014 - L 11 AS 293/13 - juris, Rdnr. 26, das seiner Berechnung einen Haushaltsenergiebetrag von 26, 80 EUR zugrunde gelegt hat).

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