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   LSG Bayern, 18.11.2011 - L 14 R 478/11   

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https://dejure.org/2011,88468
LSG Bayern, 18.11.2011 - L 14 R 478/11 (https://dejure.org/2011,88468)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18.11.2011 - L 14 R 478/11 (https://dejure.org/2011,88468)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18. November 2011 - L 14 R 478/11 (https://dejure.org/2011,88468)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erledigung des Rechtsstreits durch Vergleich; Gewährung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung; Sachdienlichkeit einer Klageänderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 02.12.2014 - 1 BvR 561/13

    Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der Einlegungsfrist

    In dem Verfahren über den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts für die beabsichtigte Verfassungsbeschwerde der Frau R ... gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 18. November 2011 - L 14 R 478/11 - und Antrag auf Zulassung eines Beistands und Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand hat die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch den Vizepräsidenten Kirchhof, den Richter Masing und die Richterin Baer am 2. Dezember 2014 einstimmig beschlossen:.

    Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die beabsichtigte Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 18. November 2011 - L 14 R 478/11 - wird abgelehnt.

  • LSG Bayern, 02.07.2012 - L 7 AS 423/12

    1. Wenn ein noch nicht rechtskräftiges Urteil vorliegt, das einem

    Zwar sei der Bg zu 2) mit Urteil des BayLSG vom 18.11.2011, Az.: L 14 R 478/11 eine Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer ab 01.02.2012 zuerkannt worden, jedoch habe der Rentenversicherungsträger Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundessozialgericht erhoben, über die noch nicht entschieden sei.

    Nachdem weder Anordnungsgrund noch Anordnungsanspruch vorliegen, kommt es letztlich nicht mehr darauf an, wie sich das aufgrund der Nichtzulassungsbeschwerde zum BSG noch nicht rechtskräftige Urteil des BayLSG vom 18.11.2011, Az.: L 14 R 478/11, mit dem der Bg zu 2) eine volle Erwerbsminderungsrente rückwirkend seit 01.02.2010 zugesprochen wurde, hier im Weiteren auswirkt.

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