Rechtsprechung
   LSG Bayern, 18.12.2012 - L 1 LW 2/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,45483
LSG Bayern, 18.12.2012 - L 1 LW 2/11 (https://dejure.org/2012,45483)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18.12.2012 - L 1 LW 2/11 (https://dejure.org/2012,45483)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18. Dezember 2012 - L 1 LW 2/11 (https://dejure.org/2012,45483)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,45483) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 16.05.2001 - B 5 RJ 46/00 R

    Witwenrente - Einkommensanrechnung - selbständige Tätigkeit - Gewerbebetrieb -

    Auszug aus LSG Bayern, 18.12.2012 - L 1 LW 2/11
    Da der Gesetzgeber sowohl in § 15 Abs. 1 SGB IV als auch in § 32 Abs. 3 S. 3 Nr. 1 ALG eine Parallelität von Einkommenssteuer- und Sozialrecht anstrebt, ist bei der Ermittlung des Einkommens im Sinne des § 32 Abs. 3 S. 3 Nr. 1 ALG weder ein Verlustvortrag noch ein Verlustrücktrag zuzulassen (Anschluss an BSG, Urteil vom 16. Mai 2001, Az. B 5 RJ 46/00 R).

    Da nur die positiven Einkünfte im Sinne des § 2 Abs. 1 und 2 EStG von Bedeutung sind, bleiben Abzugsposten außerhalb der Einkünfteermittlung und damit der erst von der Summe der Einkünfte abzuziehende Freibetrag für Land- und Forstwirte (§ 13 Abs. 3 EStG) sowie erst recht die zur Ermittlung des Einkommens vom Gesamtbetrag der Einkünfte vorzunehmenden Abzüge wie insbesondere der Verlustabzug nach § 10 d EStG, Sonderausgaben oder außergewöhnliche Belastungen außer Betracht (Spitzenverband der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (Hrsg) ALG, Kommentar, § 32 ALG, Seite 2.2 unter Hinweis auf BSG, Urteil vom 16. Mai 2001, Az. B 5 RJ 46/00 R, in juris).

  • BSG, 06.11.2008 - B 1 KR 28/07 R

    Krankenversicherung - hauptberuflich selbständig Erwerbstätiger - Höhe des

    Auszug aus LSG Bayern, 18.12.2012 - L 1 LW 2/11
    Auf eine Entscheidung des BSG, Az. B 1 KR 28/07 R, werde verwiesen.

    Das vom Kläger zitierte Urteil des BSG vom 6. November 2008, Az. B 1 KR 28/07 R, in juris, steht diesem Ergebnis nicht entgegen.

  • LSG Niedersachsen, 09.03.2000 - L 10 LW 48/99
    Auszug aus LSG Bayern, 18.12.2012 - L 1 LW 2/11
    Dies ergibt sich aus der Formulierung "so, wie sie der Besteuerung zugrunde gelegt worden sind" in § 32 Abs. 3 S. 4 Nr. 1 ALG (vgl. LSG Niedersachsen, Urteil vom 9. März 2000, Az. L 10 LW 48/99).
  • BFH, 31.03.2008 - III B 90/06

    Keine Berücksichtigung des Verlustabzugs nach § 10d EStG bei der Ermittlung der

    Auszug aus LSG Bayern, 18.12.2012 - L 1 LW 2/11
    Durch ihn werden vielmehr nur die erzielten positiven Einkünfte des Veranlagungsjahres unter Durchbrechung der Abschnittsbesteuerung von der Besteuerung ausgenommen (BFH, Beschluss vom 31. März 2008, Az. III B 90/06. in juris).
  • BSG, 08.11.2001 - B 10 LW 37/00 R

    Alterssicherung der Landwirte - Beitragszuschuss - kein Ausgleich mit Verlusten

    Auszug aus LSG Bayern, 18.12.2012 - L 1 LW 2/11
    Verfassungsrechtliche Bedenken hiergegen bestehen nicht (BSG, a.a.O.; vgl. auch BSG, Urteil vom 8. November 2001, Az. B 10 LW 37/00 R, in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 15.12.2005 - L 10 LW 4330/03

    Alterssicherung der Landwirte - Landwirt - Ehegatte - Beitragszuschuss -

    Auszug aus LSG Bayern, 18.12.2012 - L 1 LW 2/11
    Dieses ist das zeitnächste Veranlagungsjahr innerhalb der 4 Jahresfrist des § 32 Abs. 3 S. 3 Nr. 2 ALG, für das ein Einkommensteuerbescheid ergangen war (vgl. LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15. Dezember 2005, Az. L 10 LW 4330/03).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 18.12.2014 - L 6 KR 76/12

    Krankenversicherung (KR)

    Letzterer zählt nach Gesetzeswortlaut und Systematik des EStG nicht zu den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommenssteuerrechts; andernfalls wäre auch ein abschnittsübergreifender Verlustabzug möglich (vgl. LSG Bayern, 18.12.2012, L 1 LW 2/11 , juris; LSG Berlin-Brandenburg, 20.8.2009, L 9 KR 304/08, juris zur Verfassungsmäßigkeit dieser Regelung und zu Parallelen in anderen Vorschriften des Sozialrechts; siehe auch Fischer in jurisPK-SGB IV, 2. Aufl 2011, § 15 Rn. 65); dies würde gegen das Gleichbehandlungsgebot mit versicherungspflichtig Beschäftigte verstoßen, die einen solchen Verlust nicht beitragsmindernd geltend machen können.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht