Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  Prüfungsauftrag, Feststellungsantrag, Erstattungsansprüche, Eilbedürftigkeit, Einstweilige Anordnung, Kostenentscheidung, Rechtsschutzbedürfnis

 
• medcontroller.de
• rewis.io

  Prüfungsauftrag, Feststellungsantrag, Erstattungsansprüche, Eilbedürftigkeit, Einstweilige Anordnung, Kostenentscheidung, Rechtsschutzbedürfnis

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• rechtsportal.de

  PrüfvV § 8
  Erstellung von Gutachten über Krankenhausabrechnungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG München, 16.01.2020 - S 59 KR 3754/19
• LSG Bayern, 19.02.2020 - L 5 KR 36/20 B ER

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• LSG Bayern, 25.07.2019 - L 4 KR 117/19

  Sozialgerichtsverfahren: Keine Feststellung der vorläufigen Abrechnungsbefugnis …

  Auszug aus LSG Bayern, 19.02.2020 - L 5 KR 36/20

  Eine abstrakte Entscheidung des Fortsetzungsfeststellungsbegehrens kommt im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes nicht in Betracht; dies gilt insbesondere im Beschwerdeverfahren (vgl. dazu auch BayLSG, Beschluss v. 25.07.2019 - L 4 KR 117/19 B ER, bereits die Statthaftigkeit mangels qualifizierten Rechtsschutzinteresses vermeinend).
• LSG Thüringen, 30.07.2009 - L 9 AS 1159/08

  Zulässigkeit einer Beschwerde i.R.e. Rechtsstreits über die einstweilige …

  Auszug aus LSG Bayern, 19.02.2020 - L 5 KR 36/20

  Für die Feststellung, ob bei einem erledigt erklärten Prüfauftrag eine Erledigung im Rechtssinn eingetreten ist, oder für die Klärung der Frage, ob die der Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutz zu Grunde liegende Rechtsauffassung des Sozialgerichts zutreffend ist, besteht im Beschwerdeverfahren kein Anlass (so auch bspw. LSG Thüringen, Beschluss v. 30.07.2009 - L 9 AS 1159/08 ER).
• BSG, 18.07.2013 - B 3 KR 21/12 R

  Krankenversicherung - Krankenhaus - Abrechnungsprüfung - zeitnahe Durchführung - …

  Auszug aus LSG Bayern, 19.02.2020 - L 5 KR 36/20

  Sie hat auf die Rechtsprechung des BSG (Urt. v. 18.07.2013 - B 3 KR 21/12 R) verwiesen.

• LSG Bayern, 05.03.2020 - L 5 KR 84/20

  Krankenversicherung: Eilantrag auf Verpflichtung des MDK zur fristgerechten …

  Dagegen hat die Antragstellerin am 21.01.2020 Beschwerde eingelegt (L 5 KR 36/20 B ER) und die vorläufige Verpflichtung zur Durchführung der Prüfung in vier Fällen beantragt sowie die Feststellung, dass hinsichtlich des erstinstanzlich für erledigt erklärten Auftrags Erledigung eingetreten ist.

  Gegenstand der Entscheidungsfindung waren die Gerichtsakten beider Instanzen, sowie der Verfahren S 59 KR 3547/19 ER, L 5 KR 36/20 B ER und L 5 KR 64/20 ER gewesen.