Rechtsprechung
| LSG Bayern, 19.05.2011 - L 11 AS 450/08 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Ein isolierter Antrag, einen Träger zur Grundsicherung für Arbeitsuchende zu Vermittlungsaktivitäten für einen Antragsteller zu verpflichteten, ist regelmäßig, unabhängig vom formalen Leistungbegehren, als Feststellungsantrag iSd § 55 SGG auszulegen, dass ein Leistungs- ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 30.09.2008 - S 17 AS 20/07
- LSG Bayern, 19.05.2011 - L 11 AS 450/08
- BSG, 21.09.2011 - B 4 AS 108/11 B
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Bayern, 23.07.2015 - L 11 AS 713/14
Zur Frage der Erwerbsfähigkeit
Frühere Verhandlungen seien katastrophal geführt worden, ein Antrag auf Tatbestandsberichtigung im Verfahren L 11 AS 450/08 sei bis heute nicht verbeschieden und in Folgeverfahren vor dem 20. Senat des LSG sei ohne eine Rechtsgrundlage entschieden worden.Sowohl der vom Kläger bezeichnete Antrag auf Tatbestandsberichtigung im Verfahren L 11 AS 450/08 als auch Entscheidungen in den "Folgeverfahren" vor dem 20. Senat des LSG haben ersichtlich keine Auswirkungen auf das vorliegende Verfahren.
- LSG Bayern, 09.02.2010 - L 11 AS 37/10
Sozialgerichtliches Verfahren - einstweiliges Rechtsschutzverfahren - …
Die gegen dieses Urteil zum Bayerischen Landessozialgericht eingelegte Berufung (L 11 AS 450/08) ist noch offen.Das beim Bayerischen Landessozialgericht bereits anhängige Verfahren (L 11 AS 450/08) beziehe sich lediglich auf den Zeitraum bis 30.09.2008.
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