Rechtsprechung
   LSG Bayern, 19.05.2015 - L 15 RF 3/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,18532
LSG Bayern, 19.05.2015 - L 15 RF 3/15 (https://dejure.org/2015,18532)
LSG Bayern, Entscheidung vom 19.05.2015 - L 15 RF 3/15 (https://dejure.org/2015,18532)
LSG Bayern, Entscheidung vom 19. Mai 2015 - L 15 RF 3/15 (https://dejure.org/2015,18532)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    1. § 2 Abs. 2 JVEG sieht nur eine Wiedereinsetzung auf Antrag vor.2. Mit einer Arbeitsüberlastung kann eine Wiedereinsetzung grundsätzlich nicht begründet werden.

  • BAYERN | RECHT

    JVEG § 2 Abs. 1; JVEG § 2 Abs. 2
    Grundsätzlich keine Wiedereinsetzung bei Arbeitsüberlastung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    JVEG § 2 Abs. 1; JVEG § 2 Abs. 2
    Wiedereinsetzung für einen Entschädigungsantrag nach dem JVEG

  • rechtsportal.de

    JVEG § 2 Abs. 1 ; JVEG § 2 Abs. 2
    Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im sozialgerichtlichen Verfahren für die Geltendmachung einer Entschädigung bei Arbeitsüberlastung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im sozialgerichtlichen Verfahren für die Geltendmachung einer Entschädigung bei Arbeitsüberlastung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Dresden, 03.04.2019 - 4 U 338/18

    Schlechte Büroorganisation ist kein Wiedereinsetzungsgrund!

    Auch Arbeitsüberlastung des Berechtigten oder der von ihm mit der Rechnungslegen beauftragten Stellen ist kein Wiedereinsetzungsgrund, weil der Berechtigte diese bei seinen Vorkehrungen zur Fristeinhaltung in die Überlegungen miteinbeziehen muss (BayLSG, Beschluss vom 19. Mai 2015 - L 15 RF 3/15; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 15.11.2010 - L 2 SF 218/10).
  • LSG Bayern, 22.09.2015 - L 15 SF 232/15

    Keine Wiedereinsetzung wegen Rechtsunkenntnis oder nicht näher substantiierter

    Auch eine besondere (zeitliche) Belastung nicht nur im Sinn einer erheblichen beruflichen Inanspruchnahme, sondern auch durch andere Umstände des täglichen Lebens, stellt grundsätzlich keinen Wiedereinsetzungsgrund dar (vgl. Beschluss des Senats vom 19.05.2015, Az.: L 15 RF 3/15 - m.w.N.; BSG, Beschluss vom 11.10.1965, Az.: 2 RU 201/65, und Urteil vom 30.03.2011, Az.: B 12 AL 2/09 R).
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