Volltextveröffentlichungen (10)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  SGG § 144 Abs. 1 S. 2
  Zulässigkeit des Rechtsmittel bei objektiver Klagehäufung

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Absenkung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II wegen Pflichtverletzung; Berufung; Nichterreichen der Berufungssumme; Zusammenrechnung von Streitgegenständen; Zulässigkeit des Rechtsmittels im sozialgerichtlichen Verfahren bei einer objektiven ...

• rewis.io

  Zulässigkeit des Rechtsmittel bei objektiver Klagehäufung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulässigkeit des Rechtsmittels im sozialgerichtlichen Verfahren bei einer objektiven Klagehäufung

• rechtsportal.de

  SGG § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
  Zulässigkeit des Rechtsmittels im sozialgerichtlichen Verfahren bei einer objektiven Klagehäufung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 18.04.2016 - B 14 AS 150/15 BH

  Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - Nichtzulassungsbeschwerde - …

  Auszug aus LSG Bayern, 19.07.2017 - L 16 AS 327/15

  Auch wenn mehrere Streitgegenstände im Rahmen einer objektiven Klagehäufung vorliegen, wie dies infolge der Verbindung mehrerer Klagen im erstinstanzlichen Verfahren hier der Fall ist, ist die Zulässigkeit des Rechtsmittels hinsichtlich jeden Streitgegenstands grundsätzlich eigenständig zu beurteilen (vgl. BSG, Beschluss vom 18.04.2016, B 14 AS 150/15 BH, Juris Rn. 5).

  Ein solches Verständnis widerspräche dem von § 144 Abs. 1 SGG beabsichtigten Zweck, sog. Bagatellstreitigkeiten grundsätzlich auf eine Instanz zu beschränken (vgl. BSG, Beschluss vom 18.04.2016, B 14 AS 150/15 BH, Juris Rn. 6;… Leitherer in Meyer-Ladewig/ Keller/ Leitherer/ Schmidt, SGG 12. Auflage 2017 § 144 Rn. 16).