Rechtsprechung
| LSG Bayern, 19.12.2016 - L 2 P 70/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Pflegeversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Pflegeversicherung; Leistungen nach der Pflegestufe I; Verfassungskonformität der Folgen aus einer Verletzung von Mitwirkungsobliegenheiten
- rewis.io
Feststellung des Hilfebedarfs im Rahmen der Pflegeversicherung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Leistungen der Pflegestufe I nach dem SGB XI ; Erforderlichkeit einer Begutachtung im häuslichen Bereich; Zulässigkeit der Leistungsverweigerung bei fehlender Mitwirkung; Kein Anspruch auf Begutachtung durch den Hausarzt
- rechtsportal.de
Anspruch auf Leistungen der Pflegestufe I nach dem SGB XI
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 12.11.2015 - S 2 P 132/14
- LSG Bayern, 19.12.2016 - L 2 P 70/15
- BSG, 02.02.2017 - B 3 P 5/17 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 18/04 R
Krankenversicherung - Gewährung von Krankengeld - …
Auszug aus LSG Bayern, 19.12.2016 - L 2 P 70/15
Dem Kläger war offensichtlich auch klar, dass ein Grundpflegebedarf von mehr als 45 Minuten als Voraussetzung eines Anspruchs umstritten war und er das Risiko der Nichterweislichkeit dieser Anspruchsvoraussetzungen im Sinne der objektiven Beweislast zu tragen hat (vgl. BSG vom 8. November 2005, Az.: B 1 KR 18/04 R).