Volltextveröffentlichungen (10)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  SGB V § 13 Abs. 3; SGB IX § 15 Abs. 1 S. 3 u. 4, § 26 Abs. 2 Nr.
  Hörgerät wegen qualifizierter Arbeitsplatzanforderungen

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kostenerstattung für eine Hörgeräteversorgung über den gesetzlichen Festbetrag hinaus; Versorgung zur Fortsetzung einer Erwerbstätigkeit

• rewis.io

  Hörgerät wegen qualifizierter Arbeitsplatzanforderungen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Kostenerstattung für eine Hörgeräteversorgung über den gesetzlichen Festbetrag hinaus

• rechtsportal.de

  Anspruch auf Kostenerstattung für eine Hörgeräteversorgung als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 49 (Leitsatz und Kurzinformation)

  Krankenversicherungsrecht | Hilfsmittel | Hörgeräteversorgung | Hörgerät wegen qualifizierter Arbeitsplatzanforderungen

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 24.01.2013 - B 3 KR 5/12 R

  Krankenversicherung - Leistungsantrag zur Hilfsmittelversorgung (hier: technisch …

  Auszug aus LSG Bayern, 20.02.2018 - L 5 KR 213/15

  Im Erörterungstermin vom 21.11.2016 wurden die Beteiligten auf die Entscheidung BSG 24.1.2013 - B 3 KR 5/12 R und die berufliche Betroffenheit der Klägerin hingewiesen.

  Die Beklagte hat damit in Einbezug des Reha-Leistungsrechts des SGB VI über die Hilfsmittelversorgung zu entscheiden (vgl. BSG, 24.1.2013 - B 3 KR 5/12 R - dort Zuständigkeit infolge nicht weitergeleiteten Antrags).

  Vorliegend ergibt sich der Kostenerstattungsanspruch nicht auf Grund rechtswidriger Ablehnung eines Hilfsmittelanspruches gem. § 27 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB V iVm § 33 SGB V. Denn nach den Ausführungen des erstinstanzlich gehörten Sachverständigen Dr. K. besteht auf Ruhegeräusch und Sprachverständlichkeit und damit im Alltag kein wesentlicher Gebrauchsvorteil für die Phonak-Geräte (§ 12 Abs. 1 SGB V; vgl. "deutliche Gebrauchsvorteile" nach BSG 24.1.2013 - B 3 KR 5/12 R, Rn. 34 - zitiert nach Juris) .

• SG Dresden, 15.11.2018 - S 35 KN 947/17

  Kostenerstattung für zwei den Festbetrag übersteigende Hörgeräte

  Eine Beschränkung des Erfordernisses einer Hörgeräteversorgung aus beruflichen Gründen auf akustische Kontroll- oder Überwachungsarbeiten bzw. auf Tätigkeiten, welche ein feinsinniges Unterscheiden zwischen bestimmten Tönen und Klängen voraussetzen, ist den Regelungen des SGB VI oder des SGB IX und der Rechtsprechung des BSG nicht zu entnehmen (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. März 2014 - L 6 R 414/12 - juris; im Ergebnis ebenso: Bayerisches LSG, Urteil vom 20. Februar 2018 - L 5 KR 213/15 - juris).