Rechtsprechung
   LSG Bayern, 20.07.2011 - L 16 SB 141/08   

Volltextveröffentlichungen (7)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • SG Chemnitz, 01.05.2013 - S 16 SB 151/13

    Grad der Behinderung bei einer Darmerkrankung und einer

    Die Klage war auf einen GdB von mindestens 50 - das schließt einen GdB von 100 ein, vergl. Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 20.08.2011, Az. L 16 SB 141/08 - gerichtet.

    Neben den Erfolgaussichten der Klage sind alle Umstände des Einzelfalls, wie z.B. der Anlass für das Verfahren, Fehler bei der Sachbehandlung, das Prozessverhalten etc. zu berücksichtigen.Im vorliegenden Fall ist zu berücksichtigen, dass der anwaltlich vertretene Kläger entsprechend der vom Beklagten zitierten Entscheidung des LSG München (L 16 SB 141/08) einen GdB von 100 begehrt hat, nachdem der Beklagte zunächst einen GdB von "nur" 40 festgestellt hat.

  • SG Köln, 27.01.2015 - S 16 SB 1593/13

    Verteilung der außergerichtlichen Kosten im Rahmen einer

    Auch nach der Entscheidung des Bayerischen LSG vom 20.07.2011 (nicht 20.08.2011) - L 16 SB 141/08 - sind die jeweiligen Anträge der Beteiligten auszulegen.
  • SG Karlsruhe, 12.12.2016 - S 1 U 2521/16

    Sozialgerichtliches Verfahren - gesetzliche Unfallversicherung - Verletztenrente

    b) Nachdem der Kläger durch den gerichtlichen Vergleich vom 18.03.2012 im Verfahren S 4 U .../12 jedenfalls konkludent für die Zeit ab dem 11.04.2011 materiell-rechtlich auf die Gewährung von Verletztenrente wegen der Folgen des Arbeitsunfalls vom 27.07.2008 in Höhe der Vollrente anstelle einer solchen nach einer MdE um (nur) 70 v.H. verzichtet hat, steht dies auch der Anwendung der Rücknahmevorschrift von § 44 SGB X entgegen (vgl. LSG Baden-Württemberg vom 17.07.2012 - L 13 AS 500/12 - und vom 09.06.2011 - L 10 R 3494/08 -, ferner Bayerisches LSG vom 20.07.2011 - L 16 SB 141/08 - ; so bereits SG Mannheim, Breithaupt 1989, 446 ff.).
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