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   LSG Bayern, 20.08.2019 - L 5 KR 403/19   

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https://dejure.org/2019,25593
LSG Bayern, 20.08.2019 - L 5 KR 403/19 (https://dejure.org/2019,25593)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20.08.2019 - L 5 KR 403/19 (https://dejure.org/2019,25593)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20. August 2019 - L 5 KR 403/19 (https://dejure.org/2019,25593)
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Volltextveröffentlichungen (7)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Haben Bewohner von Demenz-WGs Anspruch auf Leistungen der medizinischen Behandlungspflege gegen ihre Krankenkasse?

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 20.08.2019)

    AOK muss für Pflege in Senioren-WG zahlen

  • datev.de (Kurzinformation)

    Bewohner von Senioren- und Demenzwohngruppen haben Anspruch auf Leistungen der medizinischen Behandlungspflege

  • haufe.de (Kurzinformation)

    Besteht für Senioren- / Demenzwohngruppe Anspruch auf medizinische Behandlungspflege?

  • sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Bewohner von Senioren- und Demenzwohngruppen haben grundsätzlich einen Anspruch auf Leistungen der medizinischen Behandlungspflege gegenüber ihrer Krankenkasse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 912
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Frankfurt/Oder, 12.08.2020 - S 27 KR 308/16
    Aufgrund des Ausnahmecharakters des § 37 Abs. 3 SGB V verbietet sich eine ausdehnende Auslegung derselben (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 20. August 2019, Aktenzeichen L 5 KR 403/19, Rn 79).

    Ein Kostenfreistellung- beziehungsweise Kostenerstattungsanspruch besteht nach dem Wortlaut der Norm ("dadurch") nur dann, wenn zwischen der rechtswidrigen Ablehnung der Sachleistung durch die Krankenkasse und dem Kostennachteil des Versicherten ein Ursachenzusammenhang besteht (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 20. August 2019, Aktenzeichen L 5 KR 403/19, Rn 34 m.w.N., zu recherchieren unter www.juris.de).

    Vor diesem Hintergrund ist die Beauftragung durch den Betreuer des Klägers zunächst einmal als Auftrag für den ersten Ablehnungszeitraum der Beklagten zu sehen, der sich konkludent durch die Einreichung weiterer ärztlicher Verordnungen und die weitere Erbringung der Pflegeleistung und die Entgegennahme der Pflegeleistung nach der jeweils weiteren Ablehnungsentscheidung der Beklagten verlängerte (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 20. August 2019, a.a.O.).

  • LSG Bayern, 20.08.2019 - L 5 KR 402/19

    Leistungen, Krankenkasse, Eingliederungshilfe, Krankenpflege, Betreuung,

    L 5 KR 403/19).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.09.2020 - L 1 KR 146/18

    Behandlungspflege; Eingliederungshilfe

    Das Befüllen einer Wochenbox mit ärztlich verordneten Medikamenten nach ärztlicher Weisung ist eine Maßnahme der einfachsten Behandlungspflege, für die keinerlei medizinische Vorkenntnisse erforderlich sind (Bayerisches LSG v. 20. August 2019 - L 5 KR 403/19 - juris Rn 86, BSG v. 25. Februar 2015 - B 3 KR 11/14 R - juris Rn 28).
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