Rechtsprechung
   LSG Bayern, 20.10.2011 - L 18 SO 79/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,8010
LSG Bayern, 20.10.2011 - L 18 SO 79/10 (https://dejure.org/2011,8010)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20.10.2011 - L 18 SO 79/10 (https://dejure.org/2011,8010)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - L 18 SO 79/10 (https://dejure.org/2011,8010)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Russische Renten bzw. Pensionen, die im "Arbeitsalterruhestand" gezahlt werden, sind Einkommen im Sinne des § 82 Abs 1 Satz 1 SGB XII. Dies gilt auch, wenn der Hilfeempfänger als sogenannter Kontingentflüchtling nach Deutschland gekommen ist.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • SG Karlsruhe, 11.10.2012 - S 4 SO 4453/11

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

    Denn hierbei handelt es sich neben den Leistungen nach dem SGB XII selbst ausschließlich um Entschädigungsleistungen nach besonderen gesetzlichen Bestimmungen, die dem Ausgleich eines mit dem Verlust körperlicher Unversehrtheit einhergehenden Sonderopfers des Betroffenen für die Allgemeinheit dienen und nicht durch Anrechnung auf Grundsicherungsleistungen entwertet werden sollen (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 20. Oktober 2011, L 18 SO 79/10, JURIS; Sozialgericht Karlsruhe, Urteil vom 27. Juli 2012, S 1 SO 4450/11, JURIS, Rn. 20).
  • SG Karlsruhe, 26.07.2012 - S 1 SO 4450/11

    Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung -

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Stellung des Klägers als jüdischer Kontingentflüchtling (vgl. Bay. LSG vom 20.10.2011 - L 18 SO 79/10 - ).
  • SG Augsburg, 22.12.2011 - S 15 SO 145/11

    Sozialhilfe - Einkommenseinsatz - russische Invalidenrente für Blockadeopfer

    Etwas anderes ergibt sich daher auch nicht aus der Stellung der Klägerin als jüdische Emigrantin (BayLSG vom 20.10.2011 - L 18 SO 79/10).
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