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   LSG Bayern, 20.12.2006 - L 8 AL 130/05   

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https://dejure.org/2006,26563
LSG Bayern, 20.12.2006 - L 8 AL 130/05 (https://dejure.org/2006,26563)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20.12.2006 - L 8 AL 130/05 (https://dejure.org/2006,26563)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20. Dezember 2006 - L 8 AL 130/05 (https://dejure.org/2006,26563)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ungenehmigte Ortsabwesenheit des Hilfeempfängers als Grund für die Versagung von Arbeitslosengeld; Unverzügliche Anzeige einer Arbeitsunfähigkeit als Voraussetzung für die Weitergewährung von Arbeitslosengeld trotz Ortsabwesenheit; Objektiv offensichtliche ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (7)

  • LSG Hessen, 11.12.2002 - L 6 AL 1000/01

    Sozialgerichtliches Verfahren - Kostenauferlegung - missbräuchliche

    Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2006 - L 8 AL 130/05
    Missbräuchliche Rechtsverfolgung i.S. von § 192 Abs. 1 S 1 Nr. 2 SGG i.d.F. des 6. ÄndG kann - wie der Hinweis im Gesetzgebungsverfahren auf § 34 Abs. 2 BVerfGG zeigt - bei Weiterverfolgung eines Rechtsbehelfs trotz offensichtlicher Aussichtslosigkeit vorliegen (vgl. Hessisches LSG, Urteil vom 11.12.2002, Az.: L 6 AL 1000/01).
  • BVerfG, 08.01.1996 - 2 BvR 2796/95

    Verfassungsgemäße Auslegung von § 263 StGB hinsichtlich des Geldwerts von

    Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2006 - L 8 AL 130/05
    In Anlehnung an die Rechtsprechung des BVerfG zu § 34 Abs. 2 BVerfGG (vgl. BVerfG vom 12.09.2000 - 2 BvR 1466/00 = AnwBl 2001, 120, vom 17.01.1997 - 2 BvR 35/97 und vom 08.01.1996 - 2 BvR 2796/95) ist deshalb nach einem objektiven Maßstab von Missbräuchlichkeit bei offensichtlich unzulässiger Rechtswahrnehmung auszugehen.
  • BVerfG, 17.01.1997 - 2 BvR 35/97

    Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde mangels hinreichender Substantiierung

    Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2006 - L 8 AL 130/05
    In Anlehnung an die Rechtsprechung des BVerfG zu § 34 Abs. 2 BVerfGG (vgl. BVerfG vom 12.09.2000 - 2 BvR 1466/00 = AnwBl 2001, 120, vom 17.01.1997 - 2 BvR 35/97 und vom 08.01.1996 - 2 BvR 2796/95) ist deshalb nach einem objektiven Maßstab von Missbräuchlichkeit bei offensichtlich unzulässiger Rechtswahrnehmung auszugehen.
  • BSG, 11.11.2003 - B 2 U 32/02 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verletzung des Grundsatzes der mündlichen

    Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2006 - L 8 AL 130/05
    Nach § 44 Abs. 1 SGB 10 ist der Leistungsträger verpflichtet, auch bei wiederholten Anträgen über die Rücknahme der entgegenstehenden Verwaltungsakte und die Gewährung der beanspruchten Sozialleistung zu entscheiden (vgl. Urteil des BSG vom 11.11.2003, Az.: B 2 U 32/02 R, Urteil vom 03.02.1988, Az.: 9/9a RV 18/86 , Urteil vom 28.01.1988, Az.: 9 RV 29/80 ).
  • BVerfG, 12.09.2000 - 2 BvR 1466/00

    Verhängung einer Missbrauchsgebühr wegen erfolgloser Verfassungsbeschwerde gegen

    Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2006 - L 8 AL 130/05
    In Anlehnung an die Rechtsprechung des BVerfG zu § 34 Abs. 2 BVerfGG (vgl. BVerfG vom 12.09.2000 - 2 BvR 1466/00 = AnwBl 2001, 120, vom 17.01.1997 - 2 BvR 35/97 und vom 08.01.1996 - 2 BvR 2796/95) ist deshalb nach einem objektiven Maßstab von Missbräuchlichkeit bei offensichtlich unzulässiger Rechtswahrnehmung auszugehen.
  • BSG, 28.01.1981 - 9 RV 29/80

    Zugunstenbescheid im sozialrechtlichen Verfahren - Wiederholte Ablehnung -

    Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2006 - L 8 AL 130/05
    Nach § 44 Abs. 1 SGB 10 ist der Leistungsträger verpflichtet, auch bei wiederholten Anträgen über die Rücknahme der entgegenstehenden Verwaltungsakte und die Gewährung der beanspruchten Sozialleistung zu entscheiden (vgl. Urteil des BSG vom 11.11.2003, Az.: B 2 U 32/02 R, Urteil vom 03.02.1988, Az.: 9/9a RV 18/86 , Urteil vom 28.01.1988, Az.: 9 RV 29/80 ).
  • BSG, 03.02.1988 - 9a RV 18/86

    Bindend gewordener Verwaltungsakt - Rechtwidrigkeit des Verwaltungsakts -

    Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2006 - L 8 AL 130/05
    Nach § 44 Abs. 1 SGB 10 ist der Leistungsträger verpflichtet, auch bei wiederholten Anträgen über die Rücknahme der entgegenstehenden Verwaltungsakte und die Gewährung der beanspruchten Sozialleistung zu entscheiden (vgl. Urteil des BSG vom 11.11.2003, Az.: B 2 U 32/02 R, Urteil vom 03.02.1988, Az.: 9/9a RV 18/86 , Urteil vom 28.01.1988, Az.: 9 RV 29/80 ).
  • LSG Bayern, 10.03.2020 - L 3 SB 132/18

    Voraussetzungen von Verschuldenskosten nach § 192 SGG

    Hängt der Ausgang eines Rechtsstreites maßgeblich von einer Beweiswürdigung ab, kann sich die Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung auch als offensichtlich aussichtslos darstellen, wenn ein gesteigertes Maß an Aussichtslosigkeit besteht (vergleiche z.B Bay. LSG, Beschluss vom 20.12.2006 - L 8 AL 130/05).
  • LSG Bayern, 04.03.2020 - L 3 SB 132/18

    Sozialgerichtsverfahren: Voraussetzungen von Verschuldenskosten

    Hängt der Ausgang eines Rechtsstreites maßgeblich von einer Beweiswürdigung ab, kann sich die Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung auch als offensichtlich aussichtslos darstellen, wenn ein gesteigertes Maß an Aussichtslosigkeit besteht (vergleiche z.B Bay. LSG, Beschluss vom 20.12.2006 - L 8 AL 130/05).
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