Rechtsprechung
| LSG Bayern, 20.12.2011 - L 12 KA 46/11 B ER |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
Die Krankenkassen haben bei Verträgen über die hausarztzentrierte Versorgung kein einseitiges Recht zum Einbehalt der Vergütung (Zurückhaltungsrecht).
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zurückbehaltungsrecht der Krankenkasse hinsichtlich der vereinbarten Gesamtvergütung bei Verträgen zur hausarztzentrierten Versorgung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückbehaltungsrecht der Krankenkasse hinsichtlich der vereinbarten Gesamtvergütung bei Verträgen zur hausarztzentrierten Versorgung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- aerztezeitung.de (Pressemeldung)
AOK Bayern muss Hausarzt-Honorar zahlen
Verfahrensgang
- SG München, 06.06.2011 - S 39 KA 7/11
- LSG Bayern, 20.12.2011 - L 12 KA 46/11 B ER
- LSG Bayern, 21.12.2011 - L 12 KA 46/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- LSG Bayern, 17.01.2011 - L 12 KA 123/10
Krankenversicherung - Kassenärztliche Vereinigung - Selektivvertrag nach § 73b …
Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2011 - L 12 KA 46/11
Die Beschwerde wies das Bayerische Landessozialgericht mit Beschluss vom 17. Januar 2011 zurück (L 12 KA 123/10 B ER).Der Senat hält an seiner bisherigen Rechtsprechung im Beschluss vom 17. Januar 2011 (L 12 KA 123/10 B ER) fest und nimmt auf die Ausführungen insoweit Bezug.
- LSG Bayern, 03.12.2008 - L 12 KA 5/08
Krankenkasse - Rechtswidrigkeit der Aufrechnung eines Verordnungsregresses gegen …
Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2011 - L 12 KA 46/11
Damit ist bei Gesamtverträgen ein allgemeiner Rückgriff auf § 273 BGB trotz der Verweisungsvorschrift in § 69 Abs. 1 S. 3 SGB V ausgeschlossen (vgl. hierzu das Urteil des Senats vom 3. Dezember 2008, L 12 KA 5/08).