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   LSG Bayern, 21.02.2018 - L 12 KA 23/15   

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https://dejure.org/2018,41355
LSG Bayern, 21.02.2018 - L 12 KA 23/15 (https://dejure.org/2018,41355)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21.02.2018 - L 12 KA 23/15 (https://dejure.org/2018,41355)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21. Februar 2018 - L 12 KA 23/15 (https://dejure.org/2018,41355)
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG München, 03.02.2021 - S 38 KA 16/21

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

    Unter dem Aktenzeichen L 12 KA 23/15 erging am 21.02.2018 ein Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts, betreffend die Plausibilitätsprüfung für die Quartale 2/05-4/06.

    Während der Antragsteller unter Hinweis auf ein Schreiben des Vorsitzenden Richters B. vom Landgericht D-Stadt vom 27.07.2007 der Auffassung ist, es habe ab dem 25.10.2006 (Urteil des Landgerichts D-Stadt und Beschluss mit gleichem Datum) kein Verbot mehr gegeben, unmittelbaren Kontakt mit weiblichen Personen aufzunehmen (Schriftsatz des Antragstellers vom 10.01.2021), ist die Antragsgegnerin der Auffassung, die Behandlung weiblicher Personen sei vom Berufsverbot mit erfasst, wie sich aus dem Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom Februar 2018 (BayLSG, Urteil vom 21.02.2018, Az L 12 KA 23/15) ergebe.

    Eine wesentliche Änderung des Umfangs des Berufsverbots ist jedoch nicht erkennbar, wie auch vom Bayerische Landessozialgericht in seinem Urteil vom 21.02.2018 (Az L 12 KA 23/15) ausgeführt und vom Bundessozialgericht bestätigt wurde (BSG, Beschluss vom Beschluss vom 24.10.2018, Az B 6 KA 10/18 B).

    Weder die intravenöse Erstapplikation von Kontrastmitteln, noch das Eingreifen in einem auftretenden Notfall, sei er verursacht durch die Gabe von Kontrastmitteln oder der besonderen Situation geschuldet, ist auf nicht-ärztliches Personal delegierbar (vgl. BayLSG, Urteil vom 21.02.2018, Az L 12 KA 23/15).

    Auf die Ausführungen des Bayerischen Landessozialgerichts (BayLSG, Urteil vom 21.02.2018, Az L 12 KA 23/15) wird insoweit ergänzend verwiesen.

  • BSG, 24.10.2018 - B 6 KA 10/18 B

    Parallelentscheidung zu BSG B 6 KA 9/18 B v. 24.10.2018

    Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 21. Februar 2018 ( L 12 KA 23/15) wird zurückgewiesen.
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