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   LSG Bayern, 21.02.2022 - L 10 AL 81/20   

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https://dejure.org/2022,4107
LSG Bayern, 21.02.2022 - L 10 AL 81/20 (https://dejure.org/2022,4107)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21.02.2022 - L 10 AL 81/20 (https://dejure.org/2022,4107)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21. Februar 2022 - L 10 AL 81/20 (https://dejure.org/2022,4107)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    SGB III § 112, § 113; SGB VIII § 35a; SGB IX § 16; SGB X § 102, § 103, § 104
    Arbeitsförderung: Kosten einer heilpädagogischen Heimunterbringung

  • rewis.io

    Leistungen, Bescheid, Eingliederungshilfe, Bewilligung, Jugendhilfe, Behinderung, Berufung, Unterkunft, Unterbringung, Beschwerde, Eingliederung, Heimunterbringung, Teilhabe, Erstattung, Kosten der Unterkunft, Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Teilhabe am ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG München, 20.07.2022 - M 18 K 18.4606

    Kostenerstattung, Mehrfachbehinderung, Pflegestufe, Leistungen zur Teilhabe am

    Die heilpädagogische Unterbringung eines Jugendlichen in Berufsausbildung kann - entgegen der offenbar durch die Klägerin vertretenen Sichtweise - grundsätzlich auch - wie vorliegend - als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben anzusehen sein (vgl. BayLSG, U.v. 21.2.2022 - L 10 AL 81/20 - juris Leitsatz 2, Rn. 30; BayVGH, U.v. 2.12.2020 - 12 BV 20.1951 - juris Rn. 28; VG München, U.v. 17.7.2019 - M 18 K 17.2523 - juris Rn. 35).

    Auch die Rechtsprechung der Sozialgerichtsbarkeit stellt hinsichtlich der Abgrenzung der Zuständigkeiten für die Rehabilitationsleistung auf den Schwerpunkt der Maßnahme ab (vgl. BayLSG, U.v. 21.2.2022 - L 10 AL 81/20 - juris LS 1, Rn. 32; LSG BW, U.v. 16.6.2021 - L 2 SO 718/19 - Rn. 68).

    Ziel der heilpädagogischen Unterbringung des Leistungsempfängers war damit nicht die soziale Betreuung und Persönlichkeitsentwicklung zum Erlernen angemessenen Sozialverhaltens (vgl. BayLSG, U.v. 21.2.2022 - L 10 AL 81/20 - juris Rn. 33), sondern vielmehr die Sicherung des Erfolgs der Maßnahme zur Teilhabe am Arbeitsleben.

  • SG Nürnberg, 24.02.2022 - S 22 SO 140/21

    Streitigkeiten nach dem SGB XII (Sozialhilfe) einschließlich der Angelegenheiten

    Im Urteil vom 21.02.2022, L 10 AL 81/20 wird unter Verweis auf BSG, Urteil vom 26.10.2004 - B 7 AL 16/04 R - juris ausgeführt, dass zur Abgrenzung zwischen Leistungen der beruflichen Rehabilitation und anderen Rehabilitationsleistungen (etwa solchen zur sozialen Teilhabe im Sinne des § 5 Nr. 5 SGB IX) auf den Schwerpunkt der Maßnahme abzustellen sei.
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