Rechtsprechung
   LSG Bayern, 21.06.2012 - L 8 SO 132/10   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Erstattungsanspruch gegen den Sozialhilfeträger nach § 106 Abs. 3 SGB XII, der die sozialhilferechtliche Kostenerstattung für den Fall des Anschlusses an einen Aufenthalt in einer (stationären) Einrichtung regeltSchutz des EinrichtungsortesDer achttägige Aufenthalt der LB in O. hat nicht zur B

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Sozialhilfe; Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung; gewöhnlicher Aufenthalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Sozialhilfe; Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung; gewöhnlicher Aufenthalt

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Sozialhilfe; Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung; Feststellung eines gewöhnlichen Aufenthaltes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2015 - L 9 SO 242/12

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass es sich bei dem subjektiven Element zur Begründung und auch zur Beendigung des gewöhnlichen Aufenthalts um einen tatsächlichen und nicht um einen rechtlichen Willen handelt, der auch von einem psychisch Kranken geäußert werden kann (Bayerisches Landessozialgericht, Urt. v. 21.06.2012 - L 8 SO 132/10 -, juris Rn.108).
  • LSG Baden-Württemberg, 21.10.2015 - L 2 SO 5328/13

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsansprüche der Leistungsträger

    In diesem Zusammenhang bedarf es nicht einer melderechtlichen Begründung des Wohnsitzes, sondern reicht der tatsächliche Besitz einer Wohnung aus (vgl. LSG München, Urteil vom 21. Juni 2012 - L 8 SO 132/10 - in Juris Rn. 85, 108).

    Denn anders als in der bereits zitierten Entscheidung des LSG München (Urteil vom 21. Juni 2012 - L 8 SO 132/10) hat im Falle des G. die bei ihm bestehende psychische Erkrankung den geäußerten Willen nicht derartig überlagert, dass nicht mehr von einer insoweit freien Willensentscheidung gesprochen werden kann.

  • LSG Hessen, 18.09.2013 - L 4 SO 320/12

    Sozialhilfe - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten -

    Entscheidend für die Begründung eines gewöhnlichen Aufenthalts sind die näheren Umstände der Unterkunft und des Aufenthalts sowie die Qualität und Quantität der am Aufenthaltsort entstandenen persönlichen Bindungen (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 21. Juni 2012 - L 8 SO 132/10 - juris Rdnr. 102; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 8. Februar 2012 - L 8 SO 1/10 - juris Rdnr. 40).
  • LSG Hessen, 18.09.2013 - L 4 SO 328/12

    Sozialhilfe - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten -

    Entscheidend für die Begründung eines gewöhnlichen Aufenthalts sind die näheren Umstände der Unterkunft und des Aufenthalts sowie die Qualität und Quantität der am Aufenthaltsort entstandenen persönlichen Bindungen (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 21. Juni 2012 - L 8 SO 132/10 - juris Rdnr. 102; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 8. Februar 2012 - L 8 SO 1/10 - juris Rdnr. 40).
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