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   LSG Bayern, 21.11.2014 - L 8 SO 5/14   

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https://dejure.org/2014,40535
LSG Bayern, 21.11.2014 - L 8 SO 5/14 (https://dejure.org/2014,40535)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21.11.2014 - L 8 SO 5/14 (https://dejure.org/2014,40535)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21. November 2014 - L 8 SO 5/14 (https://dejure.org/2014,40535)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Aufhebung der Leistungsbewilligung mit Wirkung für die Vergangenheit; Berücksichtigung eines Sparguthabens; Einkommensberücksichtigung nach der sog. modifizierten Zuflusstheorie; Prüfung des ...

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Aufhebung der Leistungsbewilligung mit Wirkung für die Vergangenheit; Berücksichtigung eines Sparguthabens; Einkommensberücksichtigung nach der sog. modifizierten Zuflusstheorie; Prüfung des ...

  • rechtsportal.de

    Teilweise Aufhebung und Rückforderung von Grundsicherungsleistungen wegen eines Anrechnungstatbestands

  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 239
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • SG Karlsruhe, 14.08.2015 - S 1 SO 1225/15

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Vermögenseinsatz - eheähnliche Gemeinschaft -

    Die Annahme eines fiktiven Vermögensverbrauchs ist in Ermangelung einer gesetzlichen Grundlage rechtlich nicht zulässig (vgl. BSG SozR 4-3500 § 19 Nr. 4 m.w.N.; ferner Bay. LSG vom 21.11.2014 - L 8 SO 5/14 - und LSG Sachsen-Anhalt vom 12.12.2013 - L 8 SO 37/13 b - ).
  • SG Ulm, 13.06.2017 - S 11 SO 1813/16

    Zur Haftung des Betreuers bei zu Unrecht erhaltenen Sozialleistungen

    Dies ist zwar nicht ausdrücklich gesetzlich bestimmt ergibt sich jedoch aus historischer und systematischer Auslegung (Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 21. November 2014 - L 8 SO 5/14,juris).
  • BSG, 14.04.2015 - B 8 SO 9/15 B

    Erstattung von Sozialhilfeleistungen

    L 8 SO 5/14 (Bayerisches LSG).
  • SG Marburg, 12.05.2016 - S 5 AS 23/14
    Die Herkunft des Vermögens ist grundsätzlich irrelevant, so dass auch aus Sozialleistungen angespartes Vermögen regelmäßig verwertet werden muss (vgl. Bay. LSG, Urteil vom 21.11.2014 - L 8 SO 5/14).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 09.07.2015 - L 8 SO 116/12
    Nach den zutreffenden Ausführungen des SG war der der Klägerin mit dem Erbfall im Jahr 2002 "zugeflossene" Miteigentumsanteil an dem Einfamilienhaus in G. bei der Leistungsbewilligung im Jahr 2008 sozialhilferechtlich als Vermögen anzusehen, weil es sich in diesem Bedarfszeitraum um "nicht verbrauchtes Einkommen" gehandelt hat (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 21. November 2014 - L 8 SO 5/14 - juris Rn. 40 f.; Sächs. LSG, Urteil vom 17. Oktober 2013 - L 2 AS 1082/11 - juris Rn. 62; Mecke in: jurisPK-SGB XII, 2. Aufl. 2014, § 90 Rn. 19; Grube in Grube/Wahrendorf, SGB XII, 5. Aufl. 2014, § 90 Rn. 10; so schon zum Recht der Arbeitslosenhilfe BSG, Urteil vom 11. Februar 1976 - 7 RAr 159/74 - juris Rn. 23 a.E.; zum BSHG vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 18. Februar 1999 - 5 C 35/97 - juris Rn. 17).
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