Rechtsprechung
   LSG Bayern, 21.11.2014 - L 8 SO 5/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,40535
LSG Bayern, 21.11.2014 - L 8 SO 5/14 (https://dejure.org/2014,40535)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21.11.2014 - L 8 SO 5/14 (https://dejure.org/2014,40535)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21. November 2014 - L 8 SO 5/14 (https://dejure.org/2014,40535)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    SGB II § 11; SGB X § 48; SGB XII § 82; SGB XII § 90 III
    Aufhebung für die Vergangenheit, Jahresfrist, Vorverlagern des Änderungszeitpunkts auf den Monatsersten, für den Hilfebedürftigen günstige Änderung, monatsweise Betrachtung, Bedarfszeitraum, Bewilligungsperiode, Härtefall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Aufhebung der Leistungsbewilligung mit Wirkung für die Vergangenheit; Berücksichtigung eines Sparguthabens; Einkommensberücksichtigung nach der sog. modifizierten Zuflusstheorie; Prüfung des Vorliegens einer Härte im Sinne von § 90 Abs. 3 SGB XII

  • rechtsportal.de

    Teilweise Aufhebung und Rückforderung von Grundsicherungsleistungen wegen eines Anrechnungstatbestands

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII; Aufhebung der Leistungsbewilligung mit Wirkung für die Vergangenheit; Berücksichtigung eines Sparguthabens; Einkommensberücksichtigung nach der sog. modifizierten Zuflusstheorie; Prüfung des Vorliegens einer Härte im Sinne von § 90 Abs. 3 SGB XII; Teilweise Aufhebung und Rückforderung von Grundsicherungsleistungen wegen eines Anrechnungstatbestands; Monatsweise Betrachtung bei Änderungen; Nachträgliche Veränderung der Verhältnisse; Voraussetzungen eines Härtefalls

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 239



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Wird zitiert von ... (3)  

  • SG Karlsruhe, 14.08.2015 - S 1 SO 1225/15

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - Vermögenseinsatz - eheähnliche Gemeinschaft -

    Die Annahme eines fiktiven Vermögensverbrauchs ist in Ermangelung einer gesetzlichen Grundlage rechtlich nicht zulässig (vgl. BSG SozR 4-3500 § 19 Nr. 4 m.w.N.; ferner Bay. LSG vom 21.11.2014 - L 8 SO 5/14 - und LSG Sachsen-Anhalt vom 12.12.2013 - L 8 SO 37/13 b - ).
  • BSG, 14.04.2015 - B 8 SO 9/15 B

    Erstattung von Sozialhilfeleistungen

    L 8 SO 5/14 (Bayerisches LSG).
  • SG Marburg, 12.05.2016 - S 5 AS 23/14
    Die Herkunft des Vermögens ist grundsätzlich irrelevant, so dass auch aus Sozialleistungen angespartes Vermögen regelmäßig verwertet werden muss (vgl. Bay. LSG, Urteil vom 21.11.2014 - L 8 SO 5/14).
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