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   LSG Bayern, 21.12.2011 - L 12 KA 46/11 B ER   

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https://dejure.org/2011,16552
LSG Bayern, 21.12.2011 - L 12 KA 46/11 B ER (https://dejure.org/2011,16552)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21.12.2011 - L 12 KA 46/11 B ER (https://dejure.org/2011,16552)
LSG Bayern, Entscheidung vom 21. Dezember 2011 - L 12 KA 46/11 B ER (https://dejure.org/2011,16552)
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  • LSG Bayern, 17.01.2011 - L 12 KA 123/10

    Krankenversicherung - Kassenärztliche Vereinigung - Selektivvertrag nach § 73b

    Auszug aus LSG Bayern, 21.12.2011 - L 12 KA 46/11
    Die Beschwerde wies das Bayerische Landessozialgericht mit Beschluss vom 17. Januar 2011 zurück (L 12 KA 123/10 B ER).

    Der Senat hält an seiner bisherigen Rechtsprechung im Beschluss vom 17. Januar 2011 (L 12 KA 123/10 B ER) fest und nimmt auf die Ausführungen insoweit Bezug.

    Die Beschwerde wies das Bayer. Landessozialgericht mit Beschluss vom 17. Januar 2011 zurück (L 12 KA 123/10 B ER).

    Der Senat hält an seiner bisherigen Rechtsprechung im Beschluss vom 17. Januar 2011 (L 12 KA 123/10 B ER) fest und nimmt auf die Ausführungen insoweit Bezug.

  • LSG Bayern, 03.12.2008 - L 12 KA 5/08

    Krankenkasse - Rechtswidrigkeit der Aufrechnung eines Verordnungsregresses gegen

    Auszug aus LSG Bayern, 21.12.2011 - L 12 KA 46/11
    Damit ist bei Gesamtverträgen ein allgemeiner Rückgriff auf § 273 BGB trotz der Verweisungsvorschrift in § 69 Abs. 1 S. 3 SGB V ausgeschlossen (vgl. hierzu das Urteil des Senats vom 3. Dezember 2008, L 12 KA 5/08).

    Damit ist bei Gesamtverträgen ein allgemeiner Rückgriff auf § 273 BGB trotz der Verweisungsvorschrift in § 69 Abs. 1 S. 3 SGB V ausgeschlossen (vgl. hierzu das Urteil des Senats vom 3.12.2008, L 12 KA 5/08).

  • LSG Bayern, 21.12.2011 - L 12 KA 62/11

    Krankenversicherung - hausarztzentrierte Versorgung - kein Zurückbehaltungsrecht

    Auszug aus LSG Bayern, 21.12.2011 - L 12 KA 46/11
    L 12 KA 62/11 B ER.
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