Rechtsprechung
   LSG Bayern, 22.08.2017 - L 5 P 3/17 RG   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,34489
LSG Bayern, 22.08.2017 - L 5 P 3/17 RG (https://dejure.org/2017,34489)
LSG Bayern, Entscheidung vom 22.08.2017 - L 5 P 3/17 RG (https://dejure.org/2017,34489)
LSG Bayern, Entscheidung vom 22. August 2017 - L 5 P 3/17 RG (https://dejure.org/2017,34489)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,34489) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anhörungsrüge; Keine Geltendmachung des eigenen Rechtsstandpunkts; Statthaftigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren

  • rewis.io

    Erfolglose Anhörungsrüge

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Statthaftigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de

    GG Art. 19 Abs. 4 S. 1; SGG § 178a Abs. 2
    Statthaftigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02

    Rechtsschutz gegen den Richter I

    Auszug aus LSG Bayern, 22.08.2017 - L 5 P 3/17
    Der am 13.12.2016 eingegangene Schriftsatz der Antragstellerin ist, um dem Grundrecht des Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG auf wirksamen und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte der öffentlichen Gewalt sowie dem damit verbundenen Gebot der Effektivität des Rechtsschutzes gerecht zu werden (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02 und vom 03.03.2004 - 1 BvR 461/03), als Anhörungsrüge iSd § 178 a SGG zu sehen.
  • BVerfG, 03.03.2004 - 1 BvR 461/03

    Rechtsschutzinteresse

    Auszug aus LSG Bayern, 22.08.2017 - L 5 P 3/17
    Der am 13.12.2016 eingegangene Schriftsatz der Antragstellerin ist, um dem Grundrecht des Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG auf wirksamen und möglichst lückenlosen richterlichen Rechtsschutz gegen Akte der öffentlichen Gewalt sowie dem damit verbundenen Gebot der Effektivität des Rechtsschutzes gerecht zu werden (vgl. BVerfG, Beschlüsse vom 30.04.2003 - 1 PBvU 1/02 und vom 03.03.2004 - 1 BvR 461/03), als Anhörungsrüge iSd § 178 a SGG zu sehen.
  • LSG Bayern, 19.04.2018 - L 20 KR 72/18

    Einreise, Leistungen, Anordnungsanspruch, Unfallfolgen, Verletzung, Ausland,

    Denn zur (nochmaligen) Geltendmachung des eigenen Rechtsstandpunktes ist die Anhörungsrüge nicht eröffnet (Bayer. LSG, Beschluss vom 22.05.2017, L 5 P 3/17 RG).
  • LSG Baden-Württemberg, 27.04.2020 - L 11 BA 247/20
    Hierzu ist die Anhörungsrüge jedoch nicht eröffnet (Bayerisches LSG 22.08.2017, L 5 P 3/17 RG, juris Rn 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht