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   LSG Bayern, 22.10.2012 - L 15 VK 15/09   

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https://dejure.org/2012,42095
LSG Bayern, 22.10.2012 - L 15 VK 15/09 (https://dejure.org/2012,42095)
LSG Bayern, Entscheidung vom 22.10.2012 - L 15 VK 15/09 (https://dejure.org/2012,42095)
LSG Bayern, Entscheidung vom 22. Oktober 2012 - L 15 VK 15/09 (https://dejure.org/2012,42095)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de

    Zur Überprüfung eines bestandskräftigen Bescheids unter dem Gesichtspunkt der Anerkennung weiterer Schädigungsfolgen und der Höhe des GdS.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Beschädigtenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz; Anerkennung weiterer Gesundheitsschäden als Schädigungsfolgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVG § 1 Abs. 3; SGB X § 44
    Anspruch auf Beschädigtenversorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz; Anerkennung weiterer Gesundheitsschäden als Schädigungsfolgen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 22.06.2004 - B 2 U 22/03 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit der Klage wegen fehlendem

    Auszug aus LSG Bayern, 22.10.2012 - L 15 VK 15/09
    Eine - abstrakte oder konkrete - Möglichkeit eines ursächlichen Zusammenhangs reicht nicht aus (vgl. BSG, Urteil vom 26.11.1968, Az.: 9 RV 610/66; für den vergleichbaren Rechtsbereich der gesetzlichen Unfallversicherung: BSG, Urteil vom 22.06.2004, Az.: B 2 U 22/03 R).
  • BSG, 05.09.2006 - B 2 U 24/05 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Zugunstenverfahren - Überprüfung -

    Auszug aus LSG Bayern, 22.10.2012 - L 15 VK 15/09
    Für das sozialrechtliche Verwaltungsverfahren regelt dies § 44 SGB X, wobei dieser Regelung die Überlegung des Gesetzgebers zu Grunde liegt, dass bei einer Konfliktsituation zwischen der Bindungswirkung eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes und der materiellen Gerechtigkeit der Gerechtigkeit der Vorrang zu geben ist (vgl. Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 05.09.2006, Az.: B 2 U 24/05 R).
  • LSG Bayern, 29.08.2008 - L 5 SF 80/08

    Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit hinsichtlich der

    Auszug aus LSG Bayern, 22.10.2012 - L 15 VK 15/09
    Der Senat hat die Akten des Beklagten, die Akten des Sozialgerichts München zu den Aktenzeichen S 29 V 35/99, S 30 V 32/03 und S 30 V 17/07 sowie des Bayerischen Landessozialgerichts mit den Aktenzeichen L 15 V 8/02, L 5 AR 131/05, L 5 SF 80/08 V und L 2 B 385/08 V 2 beigezogen.
  • LSG Bayern, 06.04.2009 - L 2 B 385/08

    Sozialgerichtliches Verfahren - Ablehnung eines Sachverständigen -

    Auszug aus LSG Bayern, 22.10.2012 - L 15 VK 15/09
    Der Senat hat die Akten des Beklagten, die Akten des Sozialgerichts München zu den Aktenzeichen S 29 V 35/99, S 30 V 32/03 und S 30 V 17/07 sowie des Bayerischen Landessozialgerichts mit den Aktenzeichen L 15 V 8/02, L 5 AR 131/05, L 5 SF 80/08 V und L 2 B 385/08 V 2 beigezogen.
  • BSG, 26.11.1968 - 9 RV 610/66
    Auszug aus LSG Bayern, 22.10.2012 - L 15 VK 15/09
    Eine - abstrakte oder konkrete - Möglichkeit eines ursächlichen Zusammenhangs reicht nicht aus (vgl. BSG, Urteil vom 26.11.1968, Az.: 9 RV 610/66; für den vergleichbaren Rechtsbereich der gesetzlichen Unfallversicherung: BSG, Urteil vom 22.06.2004, Az.: B 2 U 22/03 R).
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