Rechtsprechung
   LSG Bayern, 22.10.2015 - L 15 RF 24/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,32609
LSG Bayern, 22.10.2015 - L 15 RF 24/15 (https://dejure.org/2015,32609)
LSG Bayern, Entscheidung vom 22.10.2015 - L 15 RF 24/15 (https://dejure.org/2015,32609)
LSG Bayern, Entscheidung vom 22. Januar 2015 - L 15 RF 24/15 (https://dejure.org/2015,32609)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entschädigung von Beteiligten im sozialgerichtlichen Verfahren; Ermittlung des Verdienstausfalls bei einer selbständigen Tätigkeit; Ermittlung objektiv erforderlicher Fahrtkosten

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Entschädigung für die Teilnahme an einer mündlichen Verhandlung; Nachweis eines Verdienstausfalls; Verdienstausfall eines Selbständigen beim gleichzeitigen Bezug von SGB-II-Leistungen; Entschädigung für Zeitversäumnis; Entschädigung von Beteiligten im sozialgerichtlichen Verfahren; Ermittlung des Verdienstausfalls bei einer selbständigen Tätigkeit; Ermittlung objektiv erforderlicher Fahrtkosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 920



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Bayern, 18.02.2016 - L 15 SF 208/15

    Keine Entschädigung für Verdienstausfall bei selbstständiger Tätigkeit von

    Kann daher nur von einer nicht regelmäßig oder nur mit zeitlich reduziertem Aufwand ausgeübten selbstständigen Tätigkeit ausgegangen werden, wird ein Anspruch auf Entschädigung für Verdienstausfall regelmäßig scheitern (vgl. Bayer. LSG, Beschluss vom 28.07.1998, Az.: L 19 RJ 257/95.Ko; Beschlüsse des Senats vom 02.07.2012, Az.: L 15 SF 12/12, und vom 22.10.2015, Az.: L 15 RF 24/15).

    Ausgehend von der Richtigkeit dieser Angabe kann der zeitliche Umfang dieser selbstständigen Tätigkeit nur gering ausgeprägt gewesen sein; anders wäre der dem Einkommenssteuerbescheid zu entnehmende minimale Gewinn aus selbstständiger Tätigkeit nicht zu erklären (vgl. auch Beschlüsse des Senats vom 16.04.2015, Az.: L 15 SF 330/14, und vom 22.10.2015, Az.: L 15 RF 24/15).

  • LSG Bayern, 29.11.2016 - L 15 RF 34/16

    Keine Verdienstausfallentschädigung gem. JVEG für Sozialhilfeempfänger wegen

    Kann nur von einer nicht regelmäßig oder nur mit zeitlich reduziertem Aufwand ausgeübten selbstständigen Tätigkeit ausgegangen werden, wird daher ein Anspruch auf Entschädigung für Verdienstausfall regelmäßig scheitern (vgl. Bayer. LSG, Beschluss vom 28.07.1998, Az.: L 19 RJ 257/95.Ko; Beschlüsse des Senats vom 02.07.2012, Az.: L 15 SF 12/12, und vom 22.10.2015, Az.: L 15 RF 24/15).
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