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LSG Bayern, 23.02.2011 - L 2 AS 502/10 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
Die Vorschrift des § 380 ZPO bezweckt eine Achtung und Durchsehbarkeit staatsbürgerlicher Ehrenpflichten. Zur nachträglichen Entschuldigung durch Vorlage eines ärztlichen Attests.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 20.05.2010 - S 5 AS 22/08
- LSG Bayern, 23.02.2011 - L 2 AS 502/10 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 11.04.2000 - 13 W 23/00
Auszug aus LSG Bayern, 23.02.2011 - L 2 AS 502/10
Sie dient jedoch nicht in erster Linie der Bestrafung, was bei der Auslegung der Vorschrift mit zu berücksichtigen ist (OLG Frankfurt, Beschluss vom 11.04.2000 - 13 W 23/00).