Rechtsprechung
   LSG Bayern, 23.05.2012 - L 10 AL 32/09   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,16935
LSG Bayern, 23.05.2012 - L 10 AL 32/09 (https://dejure.org/2012,16935)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23.05.2012 - L 10 AL 32/09 (https://dejure.org/2012,16935)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23. Mai 2012 - L 10 AL 32/09 (https://dejure.org/2012,16935)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de

    Aufhebung der Bewilligung von Alg bei fehlender Mitteilung einer Aufnahme einer mehr als kurzzeitigen Tätigkeit.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LSG Bayern, 14.12.2016 - L 10 AL 52/14

    Aufhebung und Erstattung von Arbeitslosengeld

    Es ist nicht ein objektiver, sondern ein subjektiver Sorgfaltsmaßstab anzulegen; es gilt der subjektive Fahrlässigkeitsbegriff (vgl. BSG, Urteil vom 08.02.2001 - B 11 AL 21/00 R; Urteil des Senats vom 23.05.2012 - L 10 AL 32/09).

    Die Erstattung der von der Beklagten für den Kläger in diesem Zeitraum geleisteten Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung in Höhe von 5.389,60 EUR folgt aus § 335 Abs. 1 u. 5 SGB III. Der Kläger hat pflichtwidrig die Beschäftigungsaufnahme jedenfalls nicht in vollem Umfang angezeigt, so dass das Erstattungsverlangen hinsichtlich der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung auch nicht unbillig ist (vgl. dazu Urteil des Senats vom 23.05.2012 - L 10 AL 32/09 - m. w. N.).

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