Rechtsprechung
   LSG Bayern, 23.07.2015 - L 7 AS 594/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,25149
LSG Bayern, 23.07.2015 - L 7 AS 594/14 (https://dejure.org/2015,25149)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23.07.2015 - L 7 AS 594/14 (https://dejure.org/2015,25149)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23. Juli 2015 - L 7 AS 594/14 (https://dejure.org/2015,25149)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,25149) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Berufsvorbereitende Bildungsmaßnahme mit internatsmäßiger Unterbringung - Kein Anspruch auf Kostenübernahme für bisherige Wohnung - Besonderer Härtefall nach § 27

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Übernahme der Aufwendungen der Familienwohnung während der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme mit internatsmäßiger Unterbringung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungsausschluss als besondere Härte; Kopfteilprinzip bei Wohnungskosten; Begrenzung der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Ziel der Plausibilitätskontrolle; Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Übernahme der Aufwendungen der Familienwohnung während der Teilnahme an einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme mit internatsmäßiger Unterbringung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Kurzinformation)

    Arbeitsförderung einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme mit internatsmäßiger Unterbringung umfasst nicht Kosten der bisherigen Wohnung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Übernahme der Aufwendungen einer Familienwohnung während einer berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahme

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • LSG Hamburg, 14.07.2015 - L 2 AL 41/15
    Einen weitergehenden Anspruch auf Übernahme der tatsächlichen Kosten für die ständige Vorhaltung einer "subsidiären" Unterkunft gewährt die Vorschrift nicht (so auch Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. Juli 2015 - L 7 AS 594/14 -, juris, Rn. 41 ff.; Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 2. Juli 2014 - L 9 AS 656/14 B ER, juris, Rn. 21).

    Eine extensive Auslegung oder auch eine analoge Anwendung dieser Vorschriften kommt nicht in Betracht (dazu LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Januar 2014 - L 19 AS 2316/13 B, juris Rn. 17; Thüringer Landessozialgericht, Beschluss vom 02. Juli 2014 - L 9 AS 656/14 B ER, juris, Rn. 21; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 17. April 2013 - L 2 AS 951/12 B ER; im Ergebnis auch Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. Juli 2015 - L 7 AS 594/14, juris, Rn. 63).

    3.) Nicht von vornherein ausgeschlossen ist ein Anspruch nach § 27 Abs. 4 Satz 1 SGB II (vgl. dazu allgemein Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. Juli 2015 - L 7 AS 594/14, juris, Rn. 64 ff), wonach Leistungen als Darlehen für Regelbedarfe, Bedarfe für Unterkunft und Heizung und notwendige Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung erbracht werden können, sofern der Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 5 SGB II eine besondere Härte bedeutet.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.11.2016 - L 7 AL 34/15

    Teilhabe am Arbeitsleben - Förderung der Berufsausbildung -

    Es kann offenbleiben, ob aus § 33 Abs. 8 Satz 1 1. Halbsatz SGB IX abzuleiten ist, dass diese Regelung nicht auf berufsvorbereitende Maßnahmen anwendbar sein soll (verneinend Bayrisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. Juli 2015 - L 7 AS 594/14 -).
  • SG Bayreuth, 01.06.2016 - S 9 AS 900/13

    Unzumutbarer Härtefall für darlehensweise Bewilligung von Sozialleistungen nur

    Das BSG hat im Beschluss vom 23. August 2012 (B 4 AS 32/12 B, juris - Rdnr. 20) die bisher vom 14. und 4. Senat des BSG anerkannten Fallgruppen zusammengefasst (vgl. auch Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 23. Juli 2015 - L 7 AS 594/14):.

    Ebenso wenig liegt eine Kumulation besonderer Umstände vor, die eine besondere Härte für den Kläger bedeuten (vgl. hierzu: Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 23. Juli 2014 - L 16 AS 457/14 B - juris, Rdnr. 27 ff. und Urteil vom 23. Juli 2015 - L 7 AS 594/14 - juris, Rdnr. 69 ff.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht