Rechtsprechung
   LSG Bayern, 23.09.2014 - L 5 KR 322/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,44133
LSG Bayern, 23.09.2014 - L 5 KR 322/10 (https://dejure.org/2014,44133)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23.09.2014 - L 5 KR 322/10 (https://dejure.org/2014,44133)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23. September 2014 - L 5 KR 322/10 (https://dejure.org/2014,44133)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,44133) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenhaus Abrechnungsstreit: Aufrechnungserklärungen der Krankenkassen lassen die in Bayern bis 2011 gebräuchlichen Pflegesatzvereinbarungen nicht zu.

  • BAYERN | RECHT

    SGB V §§ 69 I 3, 109 IV, 112 II 1; § 11 Krankenhausentgeltgesetz; § 17 Abs. 1 Bundespflegesatzverordnung; § 271 Abs. 2 BGB; § 286 Abs. 2 Nr. 3 BGB
    Abrechnungsstreit, Aufrechnung, Fälligkeit;

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufrechnung gegen einen Restvergütungsanspruch aus einer Krankenhausbehandlung; Fälligkeit eines Rückforderungsanspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aufrechnung gegen einen Restvergütungsanspruch aus einer Krankenhausbehandlung; Fälligkeit eines Rückforderungsanspruchs

  • rechtsportal.de

    Aufrechnung gegen einen Restvergütungsanspruch aus einer Krankenhausbehandlung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 53 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Vergütungsanspruch/Fälligkeit | Keine Aufrechnung mit umstrittener Rückforderung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • LSG Bayern, 15.09.2015 - L 5 KR 244/13

    Abrechnungsstreit, Aufrechnungserklärung, Krankenhausvergütung

    Nach dem Urteil des Senats vom 23.09.2014 - 5 KR 322/10 - stellt die Regelung in § 12 Ziff. 2 der Pflegesatzvereinbarung 2010 nicht lediglich eine Verfahrensbestimmung dar.
  • LSG Bayern, 14.07.2015 - L 5 KR 461/13

    Anforderungen an eine wirksame Aufrechnungserklärung in einem

    Nach dem Urteil des Senats vom 23.09.2014 - 5 KR 322/10 - stellt die Regelung in § 15 Ziff. 2 der Pflegesatzvereinbarung 2007 nicht lediglich eine Verfahrensbestimmung dar.
  • LSG Bayern, 24.11.2015 - L 5 KR 390/12

    Krankenhausabrechnungsstreit

    Wie der Senats bereits entschieden hat (Urteil vom 23.09.2014 - 5 KR 322/10), stellt die zwischen den Beteiligten geltende Regelung in § 12 Ziff. 2 der Pflegesatzvereinbarung nicht lediglich eine Verfahrensbestimmung dar.
  • LSG Bayern, 14.07.2015 - L 5 KR 374/14

    Krankenhausabrechnungsstreit, Bestimmtheit, Aufrechnung

    Nach dem Urteil des Senats vom 23.09.2014 - 5 KR 322/10 - stellt die Regelung in § 12 Ziff. 2 der Pflegesatzvereinbarung 2010 nicht lediglich eine Verfahrensbestimmung dar.
  • LSG Bayern, 15.07.2015 - L 5 KR 374/14

    Bestimmtheit einer Aufrechnungserklärung in einem Krankenhausabrechnungsstreit

    Nach dem Urteil des Senats vom 23.09.2014 - 5 KR 322/10 - stellt die Regelung in § 12 Ziff. 2 der Pflegesatzvereinbarung 2010 nicht lediglich eine Verfahrensbestimmung dar.
  • SG Augsburg, 30.09.2016 - S 10 KR 71/14

    Kostenerstattung für stationäre Behandlung

    Für die wirksame Aufrechnung fehlt es daher bereits an der Fälligkeit der Gegenforderung (vgl. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 23.09.2014, Aktenzeichen L 5 KR 322/10; Urteil vom 24.11.2015, Aktenzeichen L 5 KR 390/12; Urteil vom 15.09.2015, Aktenzeichen L 5 KR 244/13).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht