Rechtsprechung
| LSG Bayern, 24.01.2008 - L 10 AL 400/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit eines Bescheides über eine Aufhebung von Arbeitslosenhilfeleistungen für sechs Wochen wegen versäumter Rückmeldung nach einem genehmigten Urlaub; Ordnungsgemäße Belehrung über die Rechtsfolgen einer Säumnis i.R.d. Meldeaufforderung als Voraussetzung für ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 20.09.2005 - S 5 AL 132/05
- LSG Bayern, 24.01.2008 - L 10 AL 400/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 20.03.1980 - 7 RAr 21/79
Meldeaufforderung - Mitwirkungsverlangen - Rechtsfolgenbelehrung - Unterlassene …
Auszug aus LSG Bayern, 24.01.2008 - L 10 AL 400/05
Es muss klar und deutlich erkennbar werden, welche Folgen das Meldeversäumnis hat, mit welchen konkreten Leistungseinschränkungen der Leistungsempfänger zu rechnen hat, wenn er ohne wichtigen Grund der Meldeaufforderung nicht nachkommt (BSG 20.03.1980 - 7 RAr 21/79 - SozR 4100 § 132 Nr. 1). - BSG, 25.04.1996 - 11 RAr 81/95
Erteilung der Rechtsfolgenbelehrung bei Meldeaufforderung des Arbeitsamtes
Auszug aus LSG Bayern, 24.01.2008 - L 10 AL 400/05
Anders als bei ungenehmigter Ortsabwesenheit (hierzu BSG 25.04.1996 - 11 RAr 180/95 - SozR 3-4100 § 120 Nr. 1) kommt es bei einer Meldeaufforderung zur Feststellung der Beendigung einer Ortsabwesenheit für deren Wirksamkeit darauf an, dass der Arbeitslose vor Antritt seines Urlaubs die Möglichkeit der Kenntnisnahme der Rechtsfolgenbelehrung hat. - BSG, 10.12.1981 - 7 RAr 24/81
Sperrzeit - Arbeitsablehnung - Rechtsfolgenbelehrung - Arbeitsangebot
Auszug aus LSG Bayern, 24.01.2008 - L 10 AL 400/05
Ebenso wie bei der Belehrungspflicht in Zusammenhang mit § 144 SGB III (Ruhen des Anspruchs bei Sperrzeit) ist jedoch bei der nach § 145 SGB III aF eine zeitnahe Erteilung gefordert (Niesel, SGB III, 2.Aufl, § 145 RdNr 7 iVm § 144 RdNr 62 unter Verweis auf BSG 10.12.1981 - 7 RAr 24/81 - SozR 4100 § 119 Nr. 18).