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   LSG Bayern, 24.04.2001 - L 16 LW 31/00   

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https://dejure.org/2001,17661
LSG Bayern, 24.04.2001 - L 16 LW 31/00 (https://dejure.org/2001,17661)
LSG Bayern, Entscheidung vom 24.04.2001 - L 16 LW 31/00 (https://dejure.org/2001,17661)
LSG Bayern, Entscheidung vom 24. April 2001 - L 16 LW 31/00 (https://dejure.org/2001,17661)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anrechnung von Einkommen auf Hinterbliebenenrente und die Nachzahlung einbehaltener Rentenbeträge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 29.04.1997 - 4 RA 46/96

    Rente - Ehemalige DDR - Rückzahlung - Vorschuß - Angabe

    Auszug aus LSG Bayern, 24.04.2001 - L 16 LW 31/00
    Wie das Bundessozialgericht (BSG vom 29.04.1997 in SozR 3-1300 § 42 Nr. 5) unter Bezugnahme auf frühere Entscheidungen ausgeführt hat, erfordert die Rechtmäßigkeit der Vorschussbewilligung, dass sie dem Empfänger deutlich macht, es bestehe kein dauerhafter Rechtsgrund für das Behaltendürfen des Gezahlten, so dass die Inanspruchnahme des Vorschusses wirtschaftlich risikobehaftet ist.
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