Rechtsprechung
| LSG Bayern, 24.04.2007 - L 3 U 447/04 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anerkennung eines Unfalls bei Ausladearbeiten bzw. Umladearbeiten von Büromaterial als Arbeitsunfall; Höchstpersönliche Verrichtungen wie z.B. Essen oder eigenwirtschaftliche Tätigkeiten wie z.B. Einkaufen als nicht vom Versicherungsschutz umfaßte Tätigkeiten; Wertende ...
- Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung
(Volltext/Leitsatz)
Ausladearbeiten einer Bürokraft - Rückweg vom neuen Büro zum Auto - Betrachten des Gartens - Versicherungsschutz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)
Bei einer unerheblichen Unterbrechung der versicherten Tätigkeit besteht der Versicherungsschutz fort
Verfahrensgang
- SG Regensburg, 15.11.2004 - S 4 U 259/02
- LSG Bayern, 24.04.2007 - L 3 U 447/04
- BSG, 11.09.2007 - B 2 U 23/07 R
Wird zitiert von ... (3)
- LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 54/20
Unfallversicherung: Unterbrechung des versicherten Weges um Verschlossenheit des …
Bei der gebotenen Gesamtschau ist mithin von einer lediglich geringfügigen, den Versicherungsschutz nicht unterbrechenden Handlung auszugehen (so auch Senatsurteil vom 24.4.2007 - L 3 U 447/04 - juris für einen Abweg um wenige Meter und für ein paar Sekunden), zumal sich die Rechtslage wertungsmäßig nicht anders darstellt, als im Falle des Briefeinwurfs am Wegesrand durch einen Fußgänger, den Rechtsprechung und Schrifttum weiterhin vom Schutzbereich der Wegeunfallversicherung erfasst sehen (vgl. BSG…, Urteil vom 7.5.2019 - B 2 U 31/17 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 69 Rn. 23; Krasney, SGb 2020, 453, 455; Schur/Spellbrink, SGb 2014, 589, 591;… Bieresborn, in Francke/Gagel/Bieresborn, Der Sachverständigenbeweis im Sozialrecht, 2. Aufl. 2017, § 4 Rn. 6 Fn. 12;… Wagner, in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VII, § 8 Rn. 205, Stand 26.5.2020). - LSG Bayern, 23.09.2020 - L 3 U 305/19
Zum Unfallversicherungsschutz beim Ausschalten eines privat eingebrachten Radios …
Insbesondere bei einer nur unwesentlichen, tatsächlichen Unterbrechung der versicherten Tätigkeit besteht der Versicherungsschutz fort (vgl. BSG, Urteil vom 12.4.2005 - B 2 U 11/04 R - juris; Senatsurteil vom 24.4.2007 - L 3 U 447/04 - juris; Becker, SGb 2012, 691, 696).Letztlich handelt es sich um ein vom Versicherungsschutz umfasste Fallgestaltung, in der die versicherte und die private Verrichtung als tatsächliches Geschehen nur sehr schwer voneinander zu trennen sind (vgl. Senatsurteil vom 24.4.2007 - L 3 U 447/04 - juris Rn 24;… Schlaeger, jurisPR-SozR 15/2017 Anm. 3 mit Nachw. zur Rspr. des BSG).
- LSG Bayern, 10.02.2021 - L 3 U 54/19
Versicherter Wegeunfall - Weg vom Firmenparkplatz zur Arbeitsstätte - wenige …
Bei der gebotenen Gesamtschau ist mithin von einer lediglich geringfügigen, den Versicherungsschutz nicht unterbrechenden Handlung auszugehen (so auch Senatsurteil vom 24.4.2007 - L 3 U 447/04 - juris für einen Abweg um wenige Meter und für ein paar Sekunden), zumal sich die Rechtslage wertungsmäßig nicht anders darstellt, als im Falle des Briefeinwurfs am Wegesrand durch einen Fußgänger, den Rechtsprechung und Schrifttum weiterhin vom Schutzbereich der Wegeunfallversicherung erfasst sehen (vgl. BSG…, Urteil vom 7.5.2019 - B 2 U 31/17 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 69 Rn. 23; Krasney, SGb 2020, 453, 455; Schur/Spellbrink, SGb 2014, 589, 591;… Bieresborn, in Francke/Gagel/Bieresborn, Der Sachverständigenbeweis im Sozialrecht, 2. Aufl. 2017, § 4 Rn. 6 Fn. 12;… Wagner, in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VII, § 8 Rn. 205, Stand 26.5.2020).