Rechtsprechung
   LSG Bayern, 24.04.2014 - L 15 SF 368/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,9973
LSG Bayern, 24.04.2014 - L 15 SF 368/13 (https://dejure.org/2014,9973)
LSG Bayern, Entscheidung vom 24.04.2014 - L 15 SF 368/13 (https://dejure.org/2014,9973)
LSG Bayern, Entscheidung vom 24. April 2014 - L 15 SF 368/13 (https://dejure.org/2014,9973)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    JVEG §§ 4 I, III, 8 I Nr. 1, II, 24; § 24 JVEG; § 9 Abs. 1 JVEG; § 8 Abs. 2 JVEG; JVEG §§ 4 I, III, 8 I Nr. 1, II, 24
    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Gutachten - Ermittlung des objektiv erforderlichen Zeitaufwands - Abrechnungspraxis: Kontrollberechnung und Abgleich mit dem tatsächlichen Rechnungsbetrag - Toleranzgrenze von 15 vH - Ermittlung des Umfangs der ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Ermittlung des objektiv erforderlichen Zeitaufwands für die Erstellung eines Gutachtens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Ermittlung des objektiv erforderlichen Zeitaufwands für die Erstellung eines Gutachtens

  • rechtsportal.de

    Vergütung von Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren; Ermittlung des objektiv erforderlichen Zeitaufwands für die Erstellung eines Gutachtens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2014, 520
 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 10.03.2015 - L 15 RF 5/15

    Entschädigung gem. § 4 JVEG

    Zu weit gehende Prüfpflichten für die Kostensachbearbeiter und Kostenrichter sind in diesem Zusammenhang unrealistisch und auch nicht rechtlich geboten (ständige Rspr. des Senats, vgl. z.B. Beschluss vom 24.04.2014, Az.: L 15 SF 368/13).

    Für den objektiv erforderlichen Zeitaufwand ergeben sich insgesamt 23, 96 Stunden, gemäß § 8 Abs. 2 Satz 2 JVEG gerundet (vgl. Beschlüsse des Senats vom 18.05.2012, Az.: L 15 SF 104/11, und vom 24.04.2014, Az.: L 15 SF 368/13) also 24 Stunden.

    Bei Berücksichtigung des Ergebnisses der Kontrollberechnung und der 15%igen Toleranzgrenze hätte der Beschwerdeführer bis - kaufmännisch gerundet auf 2 Dezimalstellen (vgl. Beschluss des Senats vom vom 24.04.2014, Az.: L 15 SF 368/13) - 27, 60 Stunden in Rechnung stellen können, ohne dass seine Zeitangaben und damit die Rechnung unter Zeitgesichtspunkten gekürzt werden hätten dürfen.

    beinhaltet, ohne jeden Zweifel erstattungsfähig ist (vgl. z.B. Beschlüsse des Senats vom 18.05.2012, Az.: L 15 SF 104/11, vom 26.06.2012, Az.: L 15 SF 423/09, vom 17.12.2013, Az.: L 15 SF 275/13, und vom 24.04.2014, Az.: L 15 SF 368/13).

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